Altherr Hans · Ständerat · 2014-12-08

Wortprotokoll

Bei der Position 525.A2115.0001 hat der Nationalrat beschlossen, den Beratungsaufwand im VBS um 3 Millionen Franken pauschal zu kürzen. In der zweiten Runde fand im Nationalrat nicht [PAGE 1195] einmal mehr eine Abstimmung statt, weil kein Minderheitsantrag gestellt worden war.

Die Mehrheit der Kommission - der Entscheid fiel mit 7 zu 4 Stimmen - beantragt Ihnen Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates mit in etwa folgender Begründung: Die Kürzung durch alle Departemente hindurch haben Sie in der letzten Runde ja kontrovers diskutiert und abgelehnt. Das VBS ist dasjenige Departement mit den meisten Berateraufträgen und auch mit relativ hohen Reserven in diesem Bereich. Deshalb hält es die Mehrheit für zumutbar, diese Kürzung vorzunehmen. Den Antrag der Minderheit wird Herr Germann begründen.