Kuprecht Alex · Ständerat · 2011-03-01

Wortprotokoll

Der Nationalrat hat hier eigentlich ohne inhaltliche Änderung eine andere Formulierung gewählt, indem er die negative Formulierung des Bundesrates in eine positive Formulierung umgewandelt hat. Die Kommission schloss sich dieser Rechtsetzung an. Dabei ist insbesondere festzuhalten, dass Empfängern von Assistenzbeiträgen im Falle eines temporären Spitalaufenthaltes die vereinbarten Entschädigungen nicht gekürzt werden. Sollte jedoch ein längerer Spitalaufenthalt notwendig sein, so könnte eine Kürzung unter Berücksichtigung von Kündigungsmöglichkeiten bei vertraglich vereinbarten Arbeitsverhältnissen vorgenommen werden.