Eberle Roland · Ständerat · 2015-06-04

Wortprotokoll

Ja, das ist jetzt eine heitere Empfehlung, denn es ist ja nicht üblich, dass wir, wenn wir über Kredite und auch über Rahmenkredite abstimmen, auf Vorrat irgendwelche Summen einstellen. Ich habe nichts gegen diese Art und Weise des Denkens, aber ordnungspolitisch müssen wir ein bisschen sauberer denken, glaube ich. Wenn man es zuhanden des Amtlichen Bulletins so festhält - die Frau Bundesrätin hat ja gesagt, sie werde das nachschieben, wenn es nötig sei und die Projekte dann tatsächlich da seien -, dann sollten wir das auf diesem Weg tun.

Ich beantrage Ihnen, bei diesen 210 Millionen Franken zu bleiben, obwohl ich inhaltlich gleicher Meinung bin wie Kollege Bieri. Aber sachlich, ordnungspolitisch dürfen wir hier doch nicht einfach eine Reserve einbauen für den Fall, dass vielleicht dann ein Projekt in einer Höhe vorliegt, die wir heute nicht kennen. Wir hätten in Bezug auf die Disziplin in unserer Kreditsprechung schon ein Problem, wenn das Schule machen würde.