Hösli Werner · Ständerat · 2015-06-04

Wortprotokoll

Grundsätzlich habe ich gegen das Anliegen von Kollege Janiak, auch die Hafenanlagen zu fördern, ja nichts einzuwenden, aber ich habe jetzt doch noch eine Frage, die dann vielleicht die Frau Bundesrätin in ihrem Referat noch beantworten kann. Wenn wir jetzt den Rahmenkredit auf 250 Millionen Franken erhöhen und dann diesen Buchstaben c noch einfügen, in den Jahren 2016 bis 2019 aber keine entsprechenden Projekte für diese Hafenanlagen vorhanden sind, dann erhöhen wir ja wahrscheinlich effektiv den Kredit für Umschlagsanlagen des kombinierten Verkehrs und für Anschlussgleise auf 250 Millionen Franken. Das wird ja - davon gehe ich aus - nicht separiert, dass man also sagen würde, das sind jetzt 210 Millionen für Umschlagsanlagen des kombinierten Verkehrs, und das sind 40 Millionen für Hafenanlagen. Das ist ein Gesamtkredit, und wenn keine Projekte für Hafenanlagen vorhanden sind, und die sind ja wahrscheinlich jetzt nicht eingerechnet, dann kann man theoretisch - und das würde ja dann wahrscheinlich auch geschehen - 250 Millionen Franken für die Umschlagsanlagen des kombinierten Verkehrs verbrauchen. Da hätte ich gerne noch eine Information dazu.