Schmid Martin · Ständerat · 2014-09-25

Wortprotokoll

Frau Bundesrätin Leuthard hat noch einen wichtigen Begriff ins Spiel gebracht, und es ist mir wichtig, dies aus Sicht der Kommission auch noch zu erwähnen. Im Verfassungstext steht, dass sich die Bruttogeschossfläche nicht erweitern dürfe. Wir nehmen jetzt aber den Begriff der Hauptnutzfläche ins Gesetz auf. Jedermann weiss, dass diese Begriffe nicht deckungsgleich sind. Deshalb müsste man konsequenterweise, wenn man Ihrer Argumentation folgte, Frau Bundesrätin, die Bruttogeschossfläche ins Gesetz aufnehmen. Das hat die Mehrheit der Kommission natürlich abgelehnt, weil wir alle wissen, dass eben die Berechnungen der Bruttogeschossfläche unterschiedlich und die Begriffe nicht klar sind. Deshalb sind wir auch zum Schluss gekommen, dass es eben verhältnismässig ist, wenn man den Begriff der Hauptnutzfläche nimmt, dort einen Bonus vorzusehen, weil man dann annähernd an das Ergebnis der Bruttogeschossfläche kommt. Es ist mir noch wichtig, das hier im Amtlichen Bulletin auch zuhanden des Nationalrates festzuhalten.