Leuthard Doris · Bundesrat · 2015-06-17

Wortprotokoll

Der Bundesrat hat von den Medienberichten Kenntnis genommen. Bundespräsidentin Sommaruga hat in der Fragestunde am 9. März 2015 Stellung genommen und ausgeführt, dass die zuständigen Behörden - das sind der Nachrichtendienst und das Informatiksteuerungsorgan des Bundes - den Sachverhalt und auch mögliche Konsequenzen für die Schweiz derzeit vertieft abklären. Bei tatsächlichen Bedrohungen würde das Parlament durch die zuständigen Geschäftsprüfungskommissionen informiert; es ist aber noch nicht so weit.

Parallel dazu haben die Schweizer Mobilfunkbetreiber ihrerseits mit Gemalto geprüft, ob Schweizer SIM-Karten von einem allfälligen Diebstahl betroffen sind. Ihre Prüfung hat ergeben, dass die Sicherheitssysteme sowohl bei den Schweizer Mobilfunkbetreibern wie auch bei Gemalto einen sehr hohen Stand aufweisen. Sie fanden keine Hinweise darauf, dass unberechtigte Dritte in den Besitz entsprechender Schlüssel gelangt sind. Insofern haben wir vonseiten der Mobilfunkbetreiber keine zusätzlichen Warnhinweise oder Missbrauchshinweise erhalten.

Die Ergebnisse der Abklärungen des Nachrichtendienstes werden, wie gesagt, am Schluss des Verfahrens der Geschäftsprüfungsdelegation zur Verfügung gestellt. [PAGE 603]