Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2015-09-10

Wortprotokoll

Der Kommissionssprecher hat es gesagt: Der Auftrag gemäss Rückweisungsbeschluss des Nationalrates verlangt keine inhaltliche Überarbeitung der Vorlage, im Gegenteil. Der Auftrag verlangt ausdrücklich, dass an der Grundstruktur dieser Vorlage festzuhalten sei, da sie vor allem auch diese Kaskade Arbeitgeber, Behörde, Öffentlichkeit und die beabsichtigte Schaffung von Anreizen für die Arbeitgeber betreffe, interne Meldestellen zu schaffen.

Wir nehmen dieses Geschäft schon zurück und werden unser Bestes tun. Ich muss Ihnen aber auch sagen, dass es nicht ganz einfach sein wird. "Vereinfachen" ist ein schönes Wort, das gefällt allen. Aber vereinfachen heisst, man geht weniger ins Detail. Dann sagt man am Schluss wieder: "Aber das muss doch auch geregelt sein! Es muss ganz klare Regeln geben, damit jeder weiss, wann wer was ..." Vor diesem Dilemma werden wir nicht nur hier, aber auch hier stehen, dass wir dann unter Umständen einen Verlust an Präzision haben; es wird ein Abwägen sein.

Noch einmal: Ich glaube, es lohnt sich, sich hier noch einmal darüberzubeugen, zu schauen, wie wir eine vollständige, präzise, einfache und verständliche Formulierung finden. Wenn wir sie finden, bin ich die Erste, die sich darüber freut.