Leuthard Doris · Bundesrat · 2015-09-10

Wortprotokoll

Es geht, wie gesagt, nicht um die Baureife, sondern um die Projektreife. Wir haben keinen umfassenden Überblick darüber, was von Bahnunternehmen, von Privatunternehmen und von den Kantonen alles kommen wird. Wir verfügen über Schätzungen, aber nicht über eine Übersicht, auf der wir die Projekte abhaken können. Wir haben einen Rahmenkredit; damit werden die mutmasslichen Kosten, die für die einzelnen Bereiche der Fördertatbestände anfallen können, reserviert. So funktioniert dann auch die Planung. Erst wenn uns die konkreten Projekte mit den Kostenschätzungen vorliegen, können wir innerhalb des Rahmenkredits die Mittel definitiv zuteilen. Das macht es hier besonders schwierig; denn wir können den Bedarf nicht einmal ungefähr einplanen. Wenn wir jetzt 40 Millionen Franken einplanen, dann streichen wir entsprechend die reservierten Summen bei den anderen Fördertatbeständen.