Hefti Thomas · Ständerat · 2015-09-17

Wortprotokoll

Nach dem Eintreten bitte ich Sie, dem Antrag Eberle zu folgen.

Wir sind bei diesem Geschäft bei einem nationalen Programm. Die Räte waren sich auch einig, welche Infrastrukturen zu diesem Programm gehören, und haben einen entsprechenden Netzbeschluss gefasst. Dieser ist national, auf die ganze Schweiz ausgerichtet, wie es für ein nationales Programm richtig ist.

Nun hat sich eine Schwierigkeit ergeben bzw. man hat eine Hürde nicht überspringen können. Vielleicht wurde ja diese Hürde ein bisschen hoch angesetzt, und man hätte sie überspringen können, wenn der Vignettenpreis etwas tiefer angesetzt worden wäre. Abgestimmt haben wir aber über die Vignettenpreiserhöhung. Der Netzbeschluss an sich unterstand nämlich nicht dem Referendum, wie Sie auch der Fahne entnehmen können. Das ist Vergangenheit. Aber das ist noch lange kein Grund, um einfach aufzugeben. Gerade der Antrag Eberle lässt ja die Finanzierung nicht aus.

Es wäre nun aber nicht richtig, Teile aus dem Netzbeschluss herauszubrechen. Dabei handelt es sich vor allem um Teile, die insbesondere Landesgegenden zugutekommen, die sonst nicht besonders mit Vorteilen gesegnet sind. Es sind Landesteile, die oft einen grossen Teil ihrer Aufgaben gemacht haben oder daran sind, diese zu machen, die aber für die Entwicklung ihrer Volkswirtschaft auf den Netzbeschluss in der Fassung von 2012 angewiesen sind. Das ist z. B. auch für meinen Kanton und speziell für seinen Werkplatz der Fall: Der Netzbeschluss ist da Hilfe zur Selbsthilfe.

Der Bund hat immer für alle Gegenden der Schweiz und speziell auch für solche Gegenden Verständnis aufgebracht. Wenn es Hilfe zur Selbsthilfe ist, umso besser und letztlich umso kostengünstiger. Denken Sie auch daran, dass der Netzbeschluss für diese Landesteile eine der zentralen Massnahmen zur Standortförderung in einem wirtschaftlich äusserst schwierigen Umfeld ist. Zeigen Sie diesen Gegenden, dass sie nicht zweitklassig sind, sondern dass auch sie es wert sind, im Netzbeschluss zu bleiben! Ziehen Sie die dargebotene Hand nicht wieder zurück! Diese Landesteile werden es Ihnen danken, indem sie sich entwickeln, indem [PAGE 897] sie sich stärken und damit nicht zuletzt auch ressourcenstärker werden.