Luginbühl Werner · Ständerat · 2015-09-17

Wortprotokoll

Auf dem Autobahnteilstück zwischen Bern-Wankdorf und Muri verkehren täglich 70 000 Fahrzeuge. Damit ist es eines der meistbefahrenen Teilstücke der Schweiz. Täglich stauen sich die Fahrzeuge während Stunden in beiden Richtungen. Der Kanton Bern hat für eine Aufnahme des Projektes in das Modul 2 des Engpassbeseitigungsprogrammes gekämpft, es hat dieses Ziel aber nicht erreicht - nicht weil das Projekt nicht als dringlich erachtet worden wäre, sondern weil es mit 1,5 Milliarden Franken relativ teuer ist und deshalb im Modul 2 keinen Platz hatte. Entsprechend wurden Projekte in das Modul 2 aufgenommen, die zwar weniger dringlich, aber auch weniger teuer sind.

Seitens des Bundes wurde dem Kanton Bern in Aussicht gestellt, dass die Projektierung rasch in Angriff genommen werde, damit eine Realisierung ab 2030 möglich sei. Diesem Versprechen ist der Bund bisher nachgekommen: Die Projektierungsarbeiten wurden inzwischen aufgenommen. Der Kanton Bern geht davon aus, dass die Arbeiten rasch und konsequent vorangetrieben werden. Die Frage, ob das Projekt in Modul 2 oder Modul 3 eingeteilt ist, rückt damit auch nach Aussagen des Bundes in den Hintergrund. Entsprechend haben wir - ich spreche im Namen der Berner Deputation - Verständnis für die Haltung der Kommission, die ausserhalb des ordentlichen Prozesses keine Umpriorisierungen vornehmen will, und wir haben deshalb auch keine anderslautenden Anträge gestellt.