Schmid Martin · Ständerat · 2015-09-23

Wortprotokoll

Auch ich möchte Ihnen beliebt machen, hier der Minderheit zu folgen, und zwar nicht nur aus föderalistischen Gründen, wie sie schon aufgezeigt wurden. Ich bin ein überzeugter Verfechter der Ansicht, dass insbesondere in städtischen Gebieten Ersatzneubauten realisiert werden könnten und weniger die Sanierung im Vordergrund steht. Denn Ersatzneubauten - ich möchte das unterstreichen, was Kollege Luginbühl hier erwähnt hat - können einen Beitrag dazu leisten, dass die raumplanerischen Bedürfnisse besser erfüllt werden können, damit die Gedanken der Verdichtung und das Ziel, dass man nicht mehr auf die grüne Wiese baut, realisiert werden können. Aber indem Sie gerade beim Geschäftsvermögen, wie das hier die Mehrheit will, die Anreize für die Rückbaukosten ausschliessen, sind Sie völlig inkonsequent unterwegs. Denn wenn man das Ziel der Ersatzneubauten wirklich verfolgen möchte, darf man doch nicht wiederum bei Geschäftsliegenschaften eine andere Regelung treffen als beim Privatvermögen. Allein diese zusätzliche Inkongruenz zeigt auf, dass der Antrag der Mehrheit abzulehnen ist, dass der Kantonsvariante hier der Vorzug zu geben ist. Ich möchte aber darauf hinweisen, dass wir grundsätzlich im Sinn einer übergeordneten Strategie, wo es uns auch um Wohnraumschaffung, um Bedürfnisse raumplanerischer, energetischer Art geht, noch einen weiten Weg zu gehen haben. Und das schliesst meines Erachtens eben nicht die Sanierung der Gebäude ein, sondern die Erstellung von Ersatzneubauten, insbesondere in städtischen Gebieten.

Ich möchte Ihnen beliebt machen, mit der Minderheit zu stimmen.