Häberli-Koller Brigitte · Ständerat · 2015-09-07

Wortprotokoll

Ich bin überzeugt, dass die elektronische Stimmabgabe der Stimmkanal der Zukunft ist, und zwar nicht nur für Auslandschweizer, sondern auch für Menschen mit einer Behinderung und natürlich auch für die Digital Natives, die nun das Stimmrechtsalter erreichen. Ich bin ausgesprochen froh, dass die Ostschweizer Kantone, namentlich auch der Kanton Thurgau, zu jenen Kantonen gehören, die seit Längerem ein E-Voting anbieten. Dass das System nun bei den Wahlen 2015 nicht zur Anwendung gelangt, ist eine Enttäuschung.

Gleichzeitig habe ich aber auch Verständnis für den Entscheid des Bundesrates. Eine Krise bietet immer auch Chancen, und es wäre für das Projekt als Ganzes falsch, wenn nun die verschiedenen Systeme gegeneinander ausgespielt würden. Das spielt einzig denjenigen in die Hände, die dem E-Voting in der Schweiz am liebsten ganz den Stecker ziehen würden. Entscheidend ist nämlich nicht, ob ein öffentliches oder ein privates System eingesetzt wird; entscheidend ist vielmehr, dass die Sicherheit gewährleistet ist und die Systeme vertrauenswürdig sind. Das gilt es heute zu betonen. Das Beispiel des Kantons Neuenburg beweist es - da wird nämlich auch mit einem privaten Anbieter zusammengearbeitet.

Ich plädiere dafür, dass nun nicht das Kind mit dem Bade ausgeschüttet wird und übereilt die Weichen für Entscheide gestellt werden, die eine jahrelange Vorarbeit zunichtemachen könnten. Die Durchführung von Wahlen und [PAGE 692] Abstimmungen ist und bleibt eine staatliche Aufgabe, daran ist nicht zu rütteln. Trotzdem kann die Zusammenarbeit mit privaten Anbietern möglich bleiben. Ich für meinen Teil werde mich dafür starkmachen, dass das Projekt im Kanton Thurgau weitergeht. Ich hoffe, dass weitere Kantone in Zukunft E-Voting anbieten und damit die Auslandschweizer bei den in Zukunft anstehenden Abstimmungen und spätestens bei den Wahlen 2019 ihre Stimme elektronisch abgeben können.