Hess Hans · Ständerat · 2015-09-07

Wortprotokoll

Ich bitte Sie, den Antrag der Minderheit Kuprecht zu unterstützen. Es geht mir vor allem um die Unterstellung von Chef Heer und Chef Luftwaffe. Hier braucht es meiner Meinung nach keine Zwischenstufe, wie sie im bundesrätlichen Vorschlag vorgesehen ist. Hier ist die direkte Unterstellung richtig. Ob man jetzt hier Chef Operationen oder Chef der Armee sagt - Herr Kollege Kuprecht hat darauf hingewiesen -, ist unerheblich; es ist eigentlich egal, welche Bezeichnung man nimmt. Ich darf Ihnen sagen, dass der Chef der Armee uns anlässlich der Kommissionssitzung bestätigt hat, dass der Chef Heer und der Chef Luftwaffe bei den Geschäftsleitungssitzungen dabei sind. Wir können davon ausgehen, dass die Anwesenheit der beiden Chefs bei den zukünftigen Geschäftsleitungssitzungen auch gegeben sein wird. Mit dem Vorschlag von Herrn Kuprecht vollziehen wir nur, was in der Praxis gelebt wird und in Zukunft - davon bin ich überzeugt - nicht anders sein wird. Uns sagte der Chef der Armee anlässlich der letzten Sitzung wörtlich, dass die praktischen Abläufe heute tatsächlich so seien, dass Heer und Luftwaffe drin seien, die Sonderoperationskräfte oder die Militärpolizei dafür nicht separat drin seien.

Wenn wir dem Antrag der Minderheit Kuprecht zustimmen, machen wir nichts anderes als das, was in der Praxis gelebt wird. In diesem Sinne bitte ich Sie, den Antrag der Minderheit Kuprecht zu unterstützen.