AB 188310

Wortprotokoll

Ich hoffe, dass auch dieses Geschäft in Ihren Augen unproblematisch ist. Ich sage vorab, dass es sich um eine reine Verschiebung, eine reine Verlängerung eines laufenden Rahmenkredites handelt, und zwar einfach deshalb, weil die nächste Botschaft über die Entwicklungskooperation für die Periode 2017-2020 den nächsten Gesamtrahmen abgibt. Deshalb soll der laufende Rahmenkredit entsprechend bis Ende 2016 pro rata verlängert werden. Es ist also keine inhaltliche Neu- oder Umorientierung. Die grosse Debatte zur zukünftigen Ausrichtung der Kooperation und zu den Massnahmen zur Förderung des Friedens und der menschlichen Sicherheit wird dann im Rahmen der nächsten Botschaft in der nächsten Legislatur geführt.

Es soll also eine Überbrückung bis 2016 sichergestellt werden. Es handelt sich um einen Rahmenkredit über 84 Millionen Franken. Im Nationalrat war die Sache recht unbestritten. Mit 135 zu 34 Stimmen wurde diese Weiterführung angenommen.

In Ihrer Kommission hat sich eine recht kurze Diskussion ergeben, weil es ja um die Verlängerung dieses Kredites und nicht um eine vertiefte inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Ganzen geht. Allerdings haben sich doch einige inhaltliche Themen ergeben. Insbesondere wurde moniert, und das ist wohl eine Empfehlung an die Verfasser der nächsten Botschaft, dass diese Massnahmen zur Förderung des Friedens und der menschlichen Sicherheit möglichst präzise, klar und detailliert ausgeführt werden sollten, sodass sich die Parlamentarier und Parlamentarierinnen auch vorstellen können, welche konkreten Massnahmen ergriffen werden. Das ist aber, wie gesagt, eher ein Wunsch an die kommende Botschaft.

Insgesamt hat Ihre Kommission nach recht kurzer Diskussion, weil es um eine reine Verlängerung des laufenden Rahmenkredites um ein Jahr geht, dieser Verlängerung der Laufzeit des Rahmenkredites bis Ende 2016 mit 12 zu 0 Stimmen zugestimmt. Sie bittet Sie, ein Selbiges zu tun.