Leuthard Doris · Bundesrat · 2015-09-14

Wortprotokoll

Die am Joint Venture beteiligten Unternehmen verfügen über grosse Datensammlungen ihrer Nutzer, die mit modernen Techniken wie "targeted advertising" für Werbezwecke genutzt werden können. Dem Aspekt des Datenschutzes muss deshalb die notwendige Beachtung geschenkt werden. Grundsätzlich ist der Datenschutz im entsprechenden Gesetz und den dazugehörigen Ausführungsverordnungen geregelt. Diese gelten selbstverständlich auch für die Swisscom und die anderen beteiligten Unternehmen. Durch die Werbeallianz ergeben sich neue Werbemöglichkeiten, die auf bestimmte Zielgruppen und -personen ausgerichtet sind. Dies wirft spezifische Fragen des Schutzes der Daten und der Privatsphäre auf. Für den Bundesrat ist es wichtig, dass die beteiligten Unternehmen für die Problematik sensibilisiert und sich ihrer grossen Verantwortung bewusst sind. Angesichts der sich für die Unternehmen bietenden neuen Möglichkeiten der Datenbearbeitung könnte sich zudem der Eidgenössische Datenschutzbeauftragte mit der Sache befassen.