Forster-Vannini Erika · Ständerat · 2001-12-13

Wortprotokoll

Gestatten Sie kurz einige Bemerkungen zu einigen Begriffen.

Zu Buchstabe c, "geologisches Tiefenlager": Bis jetzt hat man den Begriff "Endlagerung" gebraucht. Gemäss dem neuen Konzept der geologischen Tiefenlagerung ist vorgesehen, die radioaktiven Abfälle in einem Pilotlager zu beobachten. Wenn die Lagerkavernen gefüllt sind, werden sie verschlossen. Das Pilotlager, in das eine repräsentative Anzahl Abfallsorten eingebracht wird, bleibt offen, wird instrumentiert und während längerer Zeit beobachtet. Erst wenn festgestellt wird, dass sich das Lager nicht verändert hat, und die Wissenschaft zum Schluss kommt, dass der dauernde Schutz von Mensch und Umwelt gewährleistet ist, und die Zustimmung des Standortkantons gemäss Artikel 38 Absatz 2 vorliegt, wird das Lager verschlossen. Der Bundesrat kann aber gemäss Artikel 38 Absatz 3 eine weitere, befristete Überwachung anordnen.

Zu Buchstabe b, "Entsorgung": Wenn die Brennelemente nicht mehr wiederaufgearbeitet werden müssen, müssen sie zerlegt und in einen Kupferblock gegossen werden, sonst kann man sie einem geologischen Tiefenlager nicht zuführen. Mit dem Begriff "Konditionierung" ist also die Vorbereitung für die Lagerung in einem geologischen Tiefenlager gemeint.

Dann noch kurz zum neuen Buchstaben k, "Wiederaufarbeitung": Gemäss Kommission sollte auch die Wiederaufarbeitung klar definiert werden, dies unabhängig vom Entscheid, ob sie zugelassen werden soll.