Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2015-09-21

Wortprotokoll

Zu Frage 1: Bis heute sind im Rahmen der vom Bundesrat im Frühling beschlossenen Aufnahmeaktion 56 Flüchtlinge eingereist. Bis Ende Jahr werden rund 300 Personen eingereist sein. Die Aufnahmeaktion erfolgt parallel zum 2013 gestarteten Pilotprojekt Resettlement, im Rahmen dessen bis Ende Jahr ebenfalls sämtliche 500 Personen eingereist sein werden.

Zu Frage 2: Die Aufnahme der 3000 Opfer des Syrienkonfliktes ist über drei Jahre geplant. Das SEM hat die ersten Dossiers des UNHCR Mitte Mai 2015 erhalten. Die Prüfung der Personen durch den Nachrichtendienst des Bundes, die Papierbeschaffung, die Visaausstellung und die Organisation der Reise nehmen eine gewisse Zeit in Anspruch. Die Verfahrensdauer der Schweiz lässt sich mit der anderer Resettlementstaaten vergleichen.

Zu Frage 3: Die von den Betroffenen gestellten Anträge werden rasch und unbürokratisch bearbeitet und bewilligt, wenn die verlangten Voraussetzungen erfüllt sind. Entgegen den ursprünglichen Annahmen stellen indessen nur relativ wenige Personen solche Familiennachzugsgesuche. Das ist im Wesentlichen darauf zurückzuführen, dass in vielen Fällen gestützt auf die vom EJPD im Jahre 2013 erlassene Visaerleichterung bereits alle Mitglieder der Kernfamilie einreisen konnten. Bis Mitte 2015 wurden über 5000 Visa an Opfer der Syrienkrise erteilt.