Büchler Jakob · Nationalrat · 2015-09-22

Wortprotokoll

Das WEF in Davos ist ein alljährlich wiederkehrender Anlass, der ohne den Einsatz der Armee nicht durchführbar wäre. Grundsätzlich geht es um den Einsatz von maximal 5000 Armeeangehörigen im Assistenzdienst. Die Regierung des Kantons Graubünden hat das VBS um seine Unterstützung gebeten. Der Bundesrat bezeichnet das WEF als ausserordentliches Ereignis und den Einsatz deshalb als unterstützungswürdig.

Das WEF hat für unser Land einen sehr hohen Stellenwert. An diesem Jahresanlass treffen sich Persönlichkeiten aus Politik und Wirtschaft fast aus der ganzen Welt. Da auch in Zukunft die Schutzvorkehrungen für das WEF auf einem hohen Niveau durchgeführt werden müssen, hat die Sicherheit einmal mehr einen sehr hohen Stellenwert. Das WEF hat ein Label, und das heisst Schweiz! Seit vielen Jahren wird das WEF mit grossem Erfolg in Davos durchgeführt. Dieser Anlass könnte nicht mehr durchgeführt werden, wenn auch nur der kleinste Verdacht bestehen würde, dass die Sicherheit nicht hundertprozentig gewährleistet werden kann.

Bei diesem Bundesbeschluss geht es um den militärischen Einsatz für die Jahre 2016 bis 2018. Maximal 5000 Soldatinnen und Soldaten sollen während zehn Tagen im subsidiären Einsatz stehen. Die Armeeangehörigen unterstützen den Kanton Graubünden. Geschützt werden Personen, Objekte, logistische Einrichtungen am Boden und in der Luft. Das Kommando für den Einsatz ist bei der Kantonspolizei Graubünden. Die Armee arbeitet also im Auftragsverhältnis.

Der Ständerat war Erstrat und hat die Vorlage am 1. Juni dieses Jahres beraten. Er ist eingetreten und hat ihr mit 42 zu 0 Stimmen zugestimmt.

Die SiK des Nationalrates ist ohne Gegenstimme auf die Vorlage eingetreten. Es wurden zwei Anträge gestellt. Ein Antrag verlangte, dass die Anzahl Armeeangehörige auf 3000 zu reduzieren sei. Dieser Antrag wurde in der Kommission mit 16 zu 6 Stimmen klar abgelehnt. Ein zweiter Antrag verlangte einen Kostenverteiler, wonach ein Drittel der Sicherheitskosten vom Kanton Graubünden und vom Organisator des WEF getragen werden solle. Dieser Antrag wurde mit 17 zu 6 Stimmen ebenfalls abgelehnt. In der Gesamtabstimmung wurde der Vorlage mit 17 zu 6 Stimmen zugestimmt.

Ich bitte Sie, dem Bundesbeschluss zuzustimmen; es geht um die Sicherheit und das Image der Schweiz.