Tschümperlin Andy · Nationalrat · 2015-09-24

Wortprotokoll

In der Herbstsession 2015 über den Bau der Neat im Jahr 2014 zu berichten ist ein bisschen spät. Aber wir sind ja heute Morgen früh dran, womit das kompensiert wäre. Sie erinnern sich, dass diese Berichterstattung von der Sommersession auf die Herbstsession verschoben worden ist.

Die Arbeiten an den beiden Tunnels am Gotthard und am Ceneri verliefen unterschiedlich. Planmässig verläuft die Inbetriebnahme des Tunnels am Gotthard. Die Übergabe des Gotthard-Basistunnels an die SBB ist auf Ende Mai 2016 terminiert und die fahrplanmässige Inbetriebnahme durch die SBB auf Dezember 2016.

Langwierige Gerichtsverhandlungen konnten mit einer aussergerichtlichen Einigung, die unter den Vertragspartnern erzielt wurde, vermieden werden. Für die teilweise nicht vertragskonform gelieferten Entwässerungsrohre, für die Aufwendungen der Untersuchungen, die Überwachung während der Bau- und Betriebsphase, den Minderwert des Rohbaumaterials sowie die Rückerstattung der Teuerung auf den Minderungsbetrag des Materials leisten die Konsortien eine Entschädigung von 12 Millionen Franken.

Seit rund einem Jahr läuft der Versuchsbetrieb auf einer 13 Kilometer langen Strecke, auf welcher mit bis zu 220 Stundenkilometern gefahren wird, sehr erfolgreich. Ein weiteres Kernelement, nämlich die Bahnstromversorgung, ist baulich abgeschlossen und betriebsbereit. Dazu kann auch [PAGE 1807] gesagt werden, dass die SBB den für die Betriebsvorbereitung gesprochenen Kredit von 515 Millionen Franken einhalten können. Die SBB haben bereits begonnen, ihr Personal für den Einsatz im Gotthard-Basistunnel auszubilden. Diese Schulung betrifft insgesamt knapp 4000 Personen mit insgesamt 20 000 Schulungstagen.

Probleme gibt es aber beim Ceneri-Basistunnel: Dort führen die logistischen und die geologischen Herausforderungen seit längerer Zeit zu einem grösseren Kosten- und Terminproblem. Per Ende 2014 bestanden bei den beiden Röhren 80 beziehungsweise 120 Tage Rückstand auf das werkvertragliche Terminprogramm. Erfreulicherweise konnte in der Zwischenzeit dieser Rückstand auf rund einen Monat reduziert werden.

Die Konsortien arbeiten konstruktiv mit, um das Ziel, den Ceneri-Basistunnel im Dezember 2019 in Betrieb zu nehmen, einhalten zu können - so stand es im Bericht für das Jahr 2014. Inzwischen hat man diesen Termin aber auf 2020 verschieben müssen, weil die Analyse ergeben hat, dass die Terminziele und die Kostenziele in einem Widerspruch zueinander standen. Man hat sich darauf geeinigt, dass die Kostenziele Vorrang haben. Darum hat man diesen Termin auf 2020 verschoben.

Ich erlaube mir, in der Berichterstattung etwas Aktuelles aufzunehmen, weil es auf eine weitere Verschiebung dieses Eröffnungstermins Einfluss haben kann. Zeitkritisch ist derzeit vor allem die Erstellung des Bahntechnikgebäudes bei Camorino vor dem Nordportal des Ceneri-Basistunnels. Das Bundesgericht hat am 20. Juli 2015 auf eine Beschwerde der Gemeinde Camorino hin entschieden, dass das Bahntechnikgebäude und die Zugfunkantenne gleichzeitig - das heisst in einem Verfahren - zu genehmigen sind. Durch die Neuauflage des Bewilligungsverfahrens besteht die Gefahr, dass der Inbetriebnahmetermin für den Ceneri-Basistunnel bei Ausschöpfung der Beschwerdemöglichkeiten nicht eingehalten werden kann. Hier braucht es eine bessere Koordination zwischen dem Kanton Tessin, der Gemeinde Camorino, den zuständigen Bundesstellen und der Alptransit Gotthard AG. Es geht darum, gemeinsam eine tragfähige Lösung zu finden, damit der Eröffnungstermin 2020 eingehalten werden kann.

Erfreut ist die Neat-Aufsichtsdelegation über die Situation bei der Arbeitssicherheit und bei den Arbeitsbedingungen auf den Baustellen.

In der Neat-Aufsichtsdelegation wurden auch die Feierlichkeiten zur Eröffnung des Gotthard-Basistunnels vom 1., 4. und 5. Juni 2016 besprochen. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 12,5 Millionen Franken. Davon entfallen 4,5 Millionen auf Dritte. Die verbleibenden 8 Millionen gehen zulasten des Neat-Kredits.

Ein weiteres Anliegen richtete die Neat-Aufsichtsdelegation an die Kommissionen für Verkehr und Fernmeldewesen. Sie sollen die Massnahmen für die Sicherheit auf den Bahnperrons überprüfen, da künftig immer mehr Züge, vor allem auch Hochgeschwindigkeitszüge, die Bahnhöfe passieren.

Zum Schluss noch dies: Im laufenden Jahr wird sich die Neat-Aufsichtsdelegation vor allem mit den Vorbereitungsarbeiten und der Inbetriebnahme des Gotthard-Basistunnels und dem im Bericht und in der letzten Sitzung aktualisierten Stand des Ceneri-Basistunnels befassen. Eine spezielle Frage hat sich die Neat-Aufsichtsdelegation selber gestellt: Wie soll es mit der Oberaufsicht, dem Auftrag der Oberaufsichtskommission gemäss Alpentransitgesetz, in Zukunft weitergehen, insbesondere nach der Eröffnung der Tunnels? Die Neat-Aufsichtsdelegation wird zu gegebener Zeit ihre Vorstellungen präsentieren.

Die Geschäftsprüfungskommission beantragt Ihnen, vom Bericht der Neat-Aufsichtsdelegation Kenntnis zu nehmen.