Leuthard Doris · Bundesrat · 2015-09-16

Wortprotokoll

Mehr bauen im Wald können Sie wahrscheinlich mit der Version des Ständerates, weil diese natürlich weiter geht. Die "faiblesse" des Antrages der Mehrheit besteht darin, dass ihm die Raumplanung zugrunde gelegt wird, dass dabei aber wie im Waldgesetz der Begriff der "Werke" verwendet wird. "Werke" ist auch der richtige Begriff, wenn es um die Ausnahmen geht. Dort spricht man nicht nur von Werken für erneuerbare Anlagen; es können auch andere Werke sein. Hier geht es im Grunde genommen um den Waldschutz, das heisst um das Rodungsverbot und die Ausnahmen davon. Deshalb ist die Version der Mehrheit näher am Waldgesetz, und die Version des Ständerates ist näher am Energiegesetz. Beides braucht es am Schluss meines Erachtens nicht.