Leuthard Doris · Bundesrat · 2015-09-16

Wortprotokoll

Das ist eine schwierige Frage. Ich denke jetzt mal, die Kommission des Ständerates hat vom Energiegesetz eine sehr gute Version vorgelegt. Es waren ja in der Gesamtabstimmung - von rechts bis links - 11 zu 0 Stimmen. Es stimmt mich zuversichtlich, dass wir im Ständerat bezüglich Energiegesetz ein gutes Paket haben, das auch Anliegen der Wirtschaft aufnimmt. Ich glaube im Moment nicht daran, dass jemand gegen dieses Gesetz das Referendum ergreifen wird. Dann wäre es praktisch gleichzeitig mit dem Waldgesetz in Kraft. Es liegt wahrscheinlich dann vor allem an der SVP, ob sie dieses jetzt nochmals näher bei der Wirtschaft situierte Gesetz mitträgt. Wir haben ja von Herrn Rösti gehört, er ist für den Wald, für Holz als Energieressource, und ich bin überzeugt, er wird dann auch nochmals seine Überlegungen machen, was das jetzt für seine Energiepolitik bedeutet.