Fetz Anita · Ständerat · 2015-12-01

Wortprotokoll

Das Wichtigste ist gesagt, ich möchte einfach einen Aspekt hinzufügen und Sie daran erinnern, dass ja demnächst die Swissness-Vorlage in Kraft gesetzt wird. Auf Druck der Bauern und der Agroindustrie sind die Lebensmittel explizit in die Swissness-Vorlage aufgenommen worden. Ich war nicht dafür, aber es ist geschehen. Das heisst, wer auf seine Produkte wie eben zum Beispiel "Schoggi", die wir ja alle so lieben, in Zukunft das Label "Swiss made" pflanzen will, muss hundert Prozent Schweizer Milch drin haben. Sie erinnern sich, das haben Sie damals hier im Saal bestimmt. Und ich finde es jetzt mehr als schräg, wenn man sozusagen doppelt schützt. Einerseits schützt man das Label "Swiss made". Das finde ich noch nachvollziehbar. Aber dann sind diese Firmen, wenn sie ihr Produkt als Schweizer Schokolade bezeichnen wollen, verpflichtet, hundert Prozent Schweizer Milch zu nehmen. Beim Kakao ist es anders, weil wir in der Schweiz keinen Kakao haben. Auf der anderen Seite noch dazu den Marktschutz obendrauf zu tun, gibt für mich irgendwie nicht hundert Prozent. Das entlastet dann womöglich einfach jene Betriebe, die nicht bereit sind, hundert Prozent Schweizer Milch zu verwenden.

Ich bitte Sie, diesen Aspekt auch zu berücksichtigen, ganz unabhängig davon, ob die WTO-Regeln sich jetzt ändern werden oder nicht, ob die Schweiz dabei ist oder nicht. Wir brauchen diesen Doppelschutz nicht, und deshalb werde ich mit der Kommissionsmehrheit stimmen.