Wiederkehr Roland · Nationalrat · 2002-03-05

Wortprotokoll

Die Deza organisiert jedes Jahr einen ganzen Tag, an dem die Leute, die in der humanitären Hilfe, im Wissenstransfer, in der Friedensförderung irgendwie zusammenarbeiten, zusammenkommen. Man sieht dort immer die gleichen Parlamentarierinnen und Parlamentarier, leider immer die gleichen, denn diese jeweils auf ein Schwerpunktthema ausgerichteten Tage bieten eine ausgezeichnete Möglichkeit, sich zu orientieren über das, was die humanitäre Hilfe in der Welt leistet. Sie bieten eine ausgezeichnete Möglichkeit, um die Bescheidenheit der Menschen, die dort arbeiten, kennen zu lernen. Dieses Jahr findet dieser Tag zum ersten Mal in der französischen Schweiz statt, und zwar Ende dieser Woche, was für uns nicht gerade eine Gelegenheit ist, die Tagung zu besuchen. Aber ich werde in der APK den Vorschlag machen, dass man ab und zu jemanden von der Front, von der Basis einlädt, der zeigt, was er kann, der mit seiner bescheidenen Art die Präsenz der Schweiz in der Welt wohl viel besser vertreten kann als mit irgendwelchen Schoggi- oder Käsefondues. So kann dargestellt werden, was denn überhaupt alles unter dem Siegel Deza, unter dem Siegel SKH vor sich geht.

Diese Bescheidenheit wird in der Welt draussen geschätzt. Ich habe viele Projekte besucht. Ich sehe, dass die Amerikaner nicht geliebt werden, die Schweizer aber wohl, auch wenn sie manchmal zuerst mit den Schweden verwechselt werden. Man nimmt das Geld der Amerikaner mit Handkuss, man will aber nichts von ihrer Philosophie wissen. Man nimmt die geringere Menge Geld der Schweiz auch mit Handkuss, man schätzt aber, was die Schweiz zu vermitteln hat. Und mehr und mehr ist diese Vermittlung eben "good governance", wie es hier schon gesagt wurde, es ist "capacity building", also lernen, was Schritte in die Demokratie sind, was gute Regierungsführung bedeutet. Es ist Vermitteln von Fachwissen, und das wird ausserordentlich geschätzt, weil es in einer Art und Weise präsentiert wird, die unserem Land eigentlich ansteht, nämlich aus einem kleinen Land heraus Grosses zu leisten.

Ich stelle fest, dass alle meine Vorredner unisono positiv über diese Art Hilfe geredet haben. Man dürfte hier eigentlich annehmen, es werde am Schluss eine einstimmige Zustimmung zu dieser Weiterführung der humanitären Hilfe geben. Unsere kleine Fraktion steht auf jeden Fall geschlossen hinter dem, was heute gemacht wird. Wir gratulieren den Menschen, die das machen, auch, und wir freuen uns, dass mehr und mehr Prävention gemacht wird. Das heisst, dass man von der Bewältigung des Übels zu der Prävention von möglichen zukünftigen Konflikten oder Übeln gekommen ist, dies in Zusammenarbeit mit den übrigen Stellen in der Bundesverwaltung, die daran arbeiten - z. B. mit dem Seco, aber ab und zu sogar auch mit dem militärischen Teil. Das ist gar nicht selbstverständlich, dass man sich hier hat zusammenraufen können und dass das heute einigermassen koordiniert vor sich gehen kann.

Kleiner Wermutstropfen - Ruedi Baumann, du hast es angesprochen - dass vielleicht auch ein bisschen Kritik angebracht wäre - ja, die gibt es immer wieder, aber vielleicht sind das auch Ausrutscher von Einzelnen, die nicht der Gesamtadministration angelastet werden können. Auch mich stört, dass der Berater, den die Schweiz in Ruanda hatte und der erwiesenermassen nicht die beste Beratung geleistet hat, heute schon wieder einen Präsidenten in einem anderen Land berät. Und wir wissen nicht, was er dort zu beraten hat. Vielleicht hätte die Schweiz die Möglichkeit, ab und zu auch auf personelle Verlagerungen ein Auge zu haben.

Im Gesamten kann sich die humanitäre Hilfe der Schweiz aber sehen lassen. Wir sind ja auch privilegiert, wir wissen, wie vier Kulturen über den "Röstigraben" hinweg zusammenleben. Viele Länder wären froh, sie hätten einen "Röstigraben", sie hätten dann nämlich genug zu essen.

Weiter so, meine Damen und Herren in der Verwaltung, wir werden Sie unterstützen!