Schwander Pirmin · Nationalrat · 2015-12-02

Wortprotokoll

Ich bitte Sie namens der SVP-Fraktion, der Minderheit III (von Siebenthal) zu folgen. Warum?

Bereits in den Kursen Anfang der Neunzigerjahre sagten international versierte und anerkannte Sicherheitsexperten in Referaten, die grössten Herausforderungen der Armeen in den kommenden zwanzig bis dreissig Jahren seien die asymmetrische Kriegsführung und der islamische Terrorismus - vor über zwanzig Jahren, es ist nicht neu! Wir müssen uns die Frage stellen, ob sich seither etwas geändert hat und ob wir seither etwas gemacht haben.

Die erste Frage - "Hat sich seither etwas geändert?" - können wir eindeutig mit Ja beantworten. Der islamische Terrorismus und die asymmetrische Kriegsführung sind nicht irgendwo, sondern vor der Haustüre. Die zweite Frage - "Haben wir in der Zwischenzeit, in den letzten zwanzig Jahren, etwas getan, und wenn ja, was?" - beantworte ich ganz klar mit Nein. Wir haben in den letzten zwanzig Jahren einen strategielosen Aktivismus an den Tag gelegt mit der Armeereform 95, der Armee XXI, dem Entwicklungsschritt 2008-2011. Wir haben über diesen strategielosen Aktivismus das Entlastungsprogramm 2003/04 gelegt und ausgerechnet in der Armee den Personalbestand um über 2000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter reduziert. Wir haben so die Armee ausgesaugt; wir haben die Armee über zwanzig Jahre über die Finanzen anstatt über den Auftrag gesteuert.

Jetzt haben Sie den Soll-Bestand von 120 000 Armeeangehörigen abgelehnt. Nun gibt es noch ein Alternativkonzept, um den Auftrag zu erfüllen: nicht über den Soll-Bestand, sondern über die Technologie. Das ist in den letzten zwanzig Jahren auch immer wieder gesagt worden: entweder über Beine oder über Technologie. Wenn Sie den Auftrag nicht über den Soll-Bestand richtig erfüllen wollen, dann müssen Sie die Technologie entsprechend aufrüsten. Unsere Soldatinnen und Soldaten haben ein Anrecht darauf, dass sie voll ausgerüstet werden, mit einer Technologie, die sie im Einsatz entsprechend schützt, und zwar nicht erst in fünf Jahren, sondern in den nächsten paar Jahren.

Deshalb empfehle ich Ihnen dringend - auch wenn Sie jetzt den Soll-Bestand von 120 000 Militärdienstpflichtigen abgelehnt haben -, diese finanziellen Mittel jetzt zur Verfügung zu stellen, damit unsere Armee, unsere Soldaten technologisch adäquat ausgerüstet werden können.