Föhn Peter · Ständerat · 2015-12-08

Wortprotokoll

Frau Fetz hat mich auch ziemlich herausgefordert. Ich verstehe ihre Argumentation nicht. Sie kann so lange sprechen, wie sie will; sie wird uns nicht überzeugen können. Wir können sehr wahrscheinlich auch so viele Argumente vorbringen, wie wir wollen; wir werden umgekehrt Frau Fetz nicht überzeugen können. Dem ist so. Aber was sie herausgelassen hat, geziemt sich nicht. Solche Aussagen entbehren jeglicher Grundlage. Vor allem sollte man die Fakten nicht verdrehen und so lange zurechtbiegen, bis sie einem passen. Das gilt insbesondere, was den Tierschutz betrifft. Wir sprechen jetzt von der Kälbermast, wir könnten aber auch von anderen Aspekten des Tierschutzes sprechen. Bei der Fütterung, Herr Germann hat es gesagt, sind die Unterschiede natürlich gewaltig. Bei uns muss Heu dazugefüttert werden, an anderen Orten ist das überhaupt nicht der Fall. Auch die Lagerung ist nicht zu vergleichen.

Dann hat Frau Fetz die Gegenmassnahmen angesprochen. Ich nehme an, dass die Schweiz gegenüber Brasilien und gegenüber der EU ein relativ kleiner Fisch ist und dass die WTO deshalb nicht Zeter und Mordio schreien wird. Ich glaube, es wird ohne grosse Komplikationen abgehen. Herr Germann hat es richtig gesagt: Wer kann etwas dagegen haben, dass Zollschlupflöcher gestopft werden? Hier haben wir einerseits ein Zollschlupfloch, andererseits wissen wir ganz genau, dass sogenannt gewürztes Fleisch in die Schweiz importiert und die Würze dann hier abgewaschen wird. Wenn ein bisschen Pfeffer darauf gestreut worden ist, wird es also als gewürztes Fleisch importiert, und in der Schweiz wird der Pfeffer wieder abgewaschen. Frau Fetz, das wissen Sie haargenau. Sie müssen nicht so tun, als ob.

Dann komme ich zur Vernehmlassung: Schliesslich haben 17 Kantone deutlich zugestimmt, und zwar mit genau dieser Begründung - ich zitiere aus der Vernehmlassung -: Ohne Anpassung gebe es negative Auswirkungen auf die Schlachtvieh- und Fleischmärkte, ein Torpedieren des Schweizer Tierschutzniveaus, eine Aushebelung der Schweizer Marktordnung, Mindereinnahmen. Das sind die Gründe dieser 17 Kantone. Nur 6 Kantone waren gegen diesen Kommissionsvorschlag; damit wir das auch noch auf dem Tisch haben.

Zu allerletzt noch: Wen trifft es in der Schweiz vor allem, wenn wir das weiter so zulassen, wie es heute ist? Es trifft vor allem die Berglandwirtschaft. Gerade die Berglandwirtschaft betreibt Kälbermast, weil ihr gar nichts anderes übrigbleibt. Besonders im Winter: Wie wollen diese Berglandwirte, zuoberst im Bisistal und im Muotatal, ihre Milch abliefern? Keine Chance, absolut keine Chance! Sie sind doch auf die Kälbermast angewiesen.

Setzen wir doch auf regionale Produkte, und konkurrenzieren wir sie nicht durch ausländische Billigware. Ich sage dem "Billigware", weil sie so daherkommt, da für sie niemals die Auflagen erfüllt werden müssen, die unsere Schweizer Produzenten erfüllen müssen. Setzen wir auf die regionalen Produkte, und treten wir auf diese Vorlage ein und stimmen ihr zu!