Leuthard Doris · Bundesrat · 2015-12-14

Wortprotokoll

Das UVEK ist derzeit daran, die Sachlage genau zu klären.

Zur ersten Frage: Die betroffenen Unternehmen und Gemeinden wurden vom Bundesamt für Strassen (Astra) von Anfang an darüber informiert, dass die für Februar 2016 geplanten Arbeiten auf dem Autobahnabschnitt zwischen Rheineck und St. Margrethen nur vorbehältlich ausreichender finanzieller Mittel für Ausbau- und Unterhaltsarbeiten beginnen könnten. Darauf wurde bereits in der Ausschreibung hingewiesen. Das Astra anerkennt aber aus heutiger Sicht, dass dieser Vorbehalt den Unternehmen und Gemeinden zu wenig bewusst war beziehungsweise zu wenig bewusst gemacht wurde. Aus diesem Grund sowie in Anbetracht der Tragweite der Entscheide für die betroffenen Unternehmen wird das Astra seine Kommunikation zu solchen Fällen verbessern und sie künftig frühzeitig schweizweit abstimmen.

Zur zweiten Frage: Die Unternehmen wurden umgehend, sobald der Entscheid definitiv war, informiert. Die Information erfolgte dabei vorab per E-Mail und anschliessend telefonisch, um gleichzeitig auch das weitere Vorgehen zu besprechen.