Zanetti Roberto · Ständerat · 2015-12-14

Wortprotokoll

Wahnsinnig viel Neues habe ich jetzt eigentlich nicht gehört. Genau diese Zielkonflikte haben wir während der ganzen Sitzungen auszutragen versucht. Was Herr Germann dynamisch findet, beurteilen andere als Dynamit für das Paket. Was Frau Keller-Sutter mutig findet, ist für andere übermütig. Was die einen als möglichst grosse Gestaltungsfreiheit der Kantone sehen, empfinden die andern als kantonalen Wirrwarr. Genau in diesem Spannungsfeld befanden wir uns eigentlich während der ganzen Behandlung des Geschäftes in der Kommission. Sie haben es nun zum Teil sehr viel wortgewaltiger und blumiger dargelegt, aber in diesem Spannungsverhältnis müssen wir jetzt die Detailberatung führen. Da muss halt jeder schauen, inwieweit er mutig oder eher vorsichtig sein will, inwieweit er den Kantonen möglichst viel Gestaltungsfreiheit gewähren oder den ausdrücklichen Wunsch der Kantone berücksichtigen will, was zum Teil eben auch zu widersprüchlichen Lösungen führen könnte. Deshalb wird uns dieser Gewissenskonflikt im Lauf der Detailberatung nicht erspart bleiben. Aber ich meinte es nicht ironisch oder herabmindernd: Wir sind in diesem Spannungsfeld gefangen.

Eine Würdigung dieser Diskussionsbeiträge vorzunehmen steht mir nicht an.