Germann Hannes · Ständerat · 2015-12-14

Wortprotokoll

Ich wollte mich nicht melden. Ich habe in meinem Eintretensvotum erwähnt, dass ich bereit wäre, die Emissionsabgabe fallenzulassen zugunsten einer Einführung der zinsbereinigten Gewinnsteuer.

Nun war ich es aber - Frau Fetz hat darauf hingewiesen -, der den Antrag gestellt hat, man habe den Anteil an der direkten Bundessteuer zugunsten der Kantone von 20,5 auf 21,2 Prozent zu erhöhen. Das war ein gezielter Antrag, und ich habe eine Begründung dafür geliefert. Diese hat aber nichts zu tun mit dem, was Sie jetzt gesagt haben, sondern das ist eine berechtigte Anpassung, über die man freilich diskutieren kann, aber die dann eine Mehrheit gefunden hat. Dazu mache ich auch keine Ausführungen mehr, aber ich bitte Sie, in der Argumentation sauber zu bleiben.

Mir persönlich - ich gehöre der Minderheit an - wäre es die Sache wert, diese Emissionsabgabe halt contre coeur noch einmal weiterzubehalten, auch wenn auf der anderen Seite die zinsbereinigte Gewinnsteuer käme, die für so viele Kantone so entscheidend ist. Weil der Entscheid darüber aber erst später ansteht, kann ich jetzt nicht darüber entscheiden. Ich muss also bei der Minderheit bleiben.