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AB 193367

Maurer Ueli · Bundesrat · Zürich · 2015-12-15

Wortprotokoll

Ich habe es ausgeführt; das ist ein Rahmenkredit. Sie kürzen nicht unser Budget, sondern Sie geben uns den Auftrag, unsere Aufgaben günstiger zu erfüllen. Wir warten jetzt noch auf den Ständerat; das gehört ja auch zum Spiel. Wenn der Entscheid definitiv ist, werden wir wiederum entscheiden müssen, wo wir den Betrag allenfalls einsparen wollen. Sie kennen ja auch die Vorgaben, mit denen wir Ihnen unsere Vorschläge zu unterbreiten haben. Es hat Risiken dabei; auch die Teuerung, die vielleicht nicht kommt, ist berücksichtigt worden. Wenn Sie wirklich um 100 Millionen Franken kürzen, müssen wir nachher beurteilen, wo wir das machen wollen. Wir sind der Meinung, dass wir eher etwas weniger Fahrzeuge umrüsten würden, dass wir aber die Fahrzeuge, die wir umrüsten, in einer sehr guten Qualität umrüsten würden. Wenn Sie ein zwanzigjähriges Fahrzeug renovieren und dabei nicht alles umrüsten, öffnen Sie für den Unterhalt die Büchse der Pandora. Ich glaube, das macht keinen Sinn. Das werden wir aber entscheiden können. Wenn wir die 100 Millionen Franken nicht für die Fahrzeuge brauchen können, dann werden wir Ihnen etwas anderes vorschlagen. Vielleicht haben Sie dann auch dort noch bessere Ideen - wer weiss?

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