AB 193400

Wortprotokoll

Dieses Postulat verlangt eigentlich etwas, bei dem wir bereits am Prüfen sind. Wir haben ja im Zusammenhang mit dem Bericht zum Bevölkerungsschutz zwei Arbeitsgruppen installiert: Die eine befasst sich mit dem Thema Dienstpflichtsystem, die andere mit der Weiterentwicklung des Zivilschutzes. Die Arbeitsgruppe Dienstpflichtsystem hat genau das, was Herr Reynard fordert, als Variante dargelegt, und sie schliesst ihre Arbeit dieser Tage ab. Dann geht der Bericht in die Ämterkonsultation der Bundesverwaltung, und er sollte Ihnen nächstes Jahr zur Verfügung stehen.

Ich gehe davon aus, dass wir das, was Herr Reynard fordert, in diesem Bericht als eine Variante darstellen werden. Wir basieren den Bericht auf dem Status quo und auf Zwischenlösungen und erfüllen damit verschiedene Vorstösse, die das Parlament in den letzten Jahren eingebracht hat. Ich denke, man kann dieses Thema anhand unseres Berichtes diskutieren.

Man darf, was gefordert wird, nicht unterschätzen; das kann ich in Klammern sagen. Wir haben jährlich etwa 80 000 junge Leute, und diese alle sinnvoll einzusetzen ist schon eine Aufgabe, die schwierig ist. Zudem wird auch das Gewerbe konkurrenziert. Und man darf ja - das wird in diesem Bericht auch aufgezeigt, wenn ich etwas vorgreifen darf - junge Leute nicht einfach dazu missbrauchen, etwas zu machen. Man müsste sie einbinden. Es müsste eine gewisse Ausbildung, eine Verantwortung mit einem solchen Dienst verbunden sein. Von den 80 000 Leuten gehen 20 000 ins Militär, dann bleiben 60 000 - und für diese 60 000 eine wirklich sinnvolle Aufgabe zu finden ist nicht so einfach und braucht etwas Zeit. Ich denke, es ist wichtig und richtig, dass diese Frage anhand des Berichtes diskutiert werden kann.

Weil ich davon ausgehe, dass wir den Auftrag eigentlich bereits erfüllt haben und Ihnen den Bericht nächstes Jahr zustellen werden, bitte ich Sie, das Postulat abzulehnen. Wir müssten es sonst mit dem Bericht gerade wieder abschreiben.

Ich denke, wir haben genau das, was Sie wollen, schon vorgekehrt. Ich bitte Sie, das Postulat abzulehnen.