Galli Remo · Nationalrat · 2002-03-06

Wortprotokoll

Ich möchte nicht auf alle Einzelfragen eingehen, aber doch auch festhalten: Es war mutig, dieses Thema zu wählen. Es war sicher eine der interessanteren Diskussionen hier, es war ein Anstoss. Man muss auch festhalten, dass es die Aussenwirtschaft war, die das Thema wählte, also die "mondialisation" oder die Globalisierung aus der Sicht der Wirtschaft. Es kann auch kein Bericht der ETH oder der Uni sein, für den zwei Jahre lang studiert und recherchiert worden ist und in dem sämtliche Aspekte, bis zum Departement Dreifuss usw., noch vorkommen. Also von dem her würde ich meinen, der Anstoss war gut; es war interessant. Man merkt, dass wir hier einiges in Gang bringen müssen, dass die APK einige Themen selber mobilisieren muss. Da ist es sicher richtig, wenn wir gut zugehört haben.

Ich möchte aber auch noch festhalten, dass Globalisierung nicht nur Wirtschaft ist. Es gibt x Bereiche mit Globalisierungen, und man darf dann das nicht immer verwechseln. Es gibt auch andere Gründe als wirtschaftliche, dass es einem Staate gut oder schlecht geht. Das sollte man mit einbeziehen.

Insofern möchte ich das auch Herrn Cavalli noch sagen, Herr Rennwald hat es ja bestätigt: In den reichen Ländern hat eben die Globalisierung die Reichen nicht reicher gemacht, das ist ein Irrtum. Es ging darum aufzuzeigen, dass mit der Weltwirtschaft, mit dem Welthandel für verschiedene Länder eine Chance besteht, sich zu entwickeln. Das Land muss das auch wahrnehmen. Die Chancen, dass Wissen, auch Technologietransfer durch Investitionen - auch wenn diese vielleicht zuerst Privatinteressen von aussen waren - in diese Länder kommen, kann man wahrnehmen. Sicher müssen aber auch Begleitmassnahmen gemacht werden. [PAGE 108] Für diese Begleitmassnahmen haben wir verschiedene Programme hier in der Schweiz, und zwar dort, wo wir tätig sind oder tätig sein könnten.

Ich fand die Fragen von Herrn Schlüer zu den Rechtsrahmen und zur Verschuldungspolitik sehr interessant. Die Verschuldungspolitik hat vielleicht nicht mehr Platz gehabt; das ist sicher ein Thema. Zur Rechtsfrage möchte ich doch sagen, dass sich die Schweiz verschiedentlich auch mit Assessment-Programmen im Rechtsbereich gerade in ärmsten Ländern engagiert und dass auch Weltinstitutionen, Finanzinstitutionen dieses Thema in Angriff nehmen. Es ist noch ein junges Pflänzchen, aber man hat das Problem zumindest erkannt. Es ist vielleicht wichtig, das auch noch festzustellen.

Herr Suter, wegen den Handelsschranken: Man unterscheidet ja heute zwischen reichen, sich globalisierenden und marginalisierten oder noch nicht globalisierten Ländern. Diese Unterscheidung hat etwas Gutes für die ärmsten Länder: Sie erhalten nämlich Vorteile, gerade in Handelsbeziehungen, in Vereinbarungen, im Zollbereich und bei Fristverlängerungen. Es lohnt sich für diese Länder, sich zu überlegen, welche Klassifizierung sie anstreben wollen.

Zu Herrn Maillard: Wenn Sie den Bericht als jesuitisch würdigen, würde ich das als eine Qualifikation anschauen. Ich war immer der Meinung, die Jesuiten seien sehr intelligente Leute, und das würde mich eigentlich noch freuen.

Die Fragen, die Herr Gysin Remo aufgeworfen hat, haben wir in der Kommission diskutiert; diese werden wir noch aufnehmen. Die Wasserfrage habe ich selber eingebracht.

Zu Frau Hollenstein: Es stimmt nicht, dass ökologische und Umweltfragen nicht enthalten sind. Sie sind enthalten, es sind auch Beispiele enthalten, wo die Schweiz sogar Gruppen leitet, sei es zu ökologischen oder sozialen Dimensionen der Globalisierung. Die Schweiz versucht sich einzubringen, aber richtig ist: Wenn man das in einem kleinen Abschnitt "Philosophie, Schwerpunkte und Ausblicke" zusammengefasst hätte, dann wäre es für uns vielleicht leichter gewesen, die Seco-Tätigkeit qualitativ zu verstehen.