Leuthard Doris · Bundesrat · 2015-12-17

Wortprotokoll

Nur noch kurz, Herr Ständeratspräsident: Es ist so, wie die Frau Ständerätin sagt, es ist ein Ärgernis mit diesen Anrufen. Vor allem viele ältere Personen melden sich bei uns. Man ist nett - und nach dem Telefongespräch stellt man dann plötzlich fest, dass man irgendetwas gekauft hat. Es ist wirklich ärgerlich. Das Problem ist, dass der Sterneintrag im heutigen Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, der das Verbot von Werbeanrufen bezeichnet, halt eingetragene Telefonnummern betrifft. Ich nehme an, dass Sie Ihre Handynummer auch nicht eintragen lassen, und deshalb funktioniert eben dieser Ansatz nicht. Wie gesagt wurde, kann man diese Anrufe heute von Irland aus über einen Calldienst organisieren. Deshalb ist es technisch nicht ganz so einfach, das tatsächlich zu unterbinden.

Wir haben bei der Revision des Fernmeldegesetzes verschiedene Massnahmen vorgeschlagen und werden sehen, ob das ein gangbarer Weg ist. Somit gehe ich davon aus, dass Sie dann Ende des nächsten Jahres die Botschaft erhalten werden; es liegt dann in Ihren Händen, wie Sie damit umgehen werden.