Bruderer Wyss Pascale · Ständerat · 2015-12-17

Wortprotokoll

Ich äussere mich wirklich nur ganz kurz.

Ich möchte mich insbesondere beim Bundesrat für die Bereitschaft bedanken, zu prüfen, wie die Strafbestimmungen des Bundesgesetzes über den Verkehr mit Tieren und Pflanzen geschützter Arten allenfalls verschärft werden könnten. Er verweist dabei auch auf die Motion 15.3958, die im Nationalrat eingereicht wurde.

Ich glaube, dass das Augenmerk nicht nur auf eine allfällige Verschärfung der Strafbestimmungen gelegt werden sollte, sondern auch auf die Umsetzung der bereits bestehenden Möglichkeiten. Ich möchte darauf verweisen, dass die Zollbehörden am Flughafen in Zürich Anfang Juli dieses Jahres die Rekordmenge von 260 Kilogramm Elfenbein sichergestellt haben. Diese stammten von schätzungsweise 40 bis 50 Elefanten, die hierfür sterben mussten. Erstaunt und irritiert hat mich, Herr Bundesrat, dass die Schmuggler nicht einmal das geforderte Depot leisten mussten. Sie wurden auf freien Fuss gesetzt, im Vertrauen darauf, dass die Kaution mithilfe der chinesischen Behörden nach Abschluss des Verfahrens eingetrieben werden könnte. Solche Beispiele zeigen nach meiner Ansicht auf, dass es auch die Umsetzung der bereits bestehenden Möglichkeiten genauer anzuschauen gilt.

Jedenfalls danke ich dem Bundesrat. Ich bin mit der Antwort zufrieden und gespannt darauf, welche Massnahmen ergriffen werden.