Wasserfallen Christian · Nationalrat · 2016-03-02

Wortprotokoll

Erst einmal bin ich sehr froh, dass Sie der FDP attestieren, dass wir immer für die Strommarktöffnung gewesen sind, auch damals, als 2002 die Revision des Elektrizitätsmarktgesetzes gescheitert ist. Ich stelle fest, dass wir auch jetzt in dieser Weise handeln, wir wollen die Subventionstatbestände tief halten - das haben Sie uns ja bei der Geothermie vorgeworfen -, und das ist ja genau das Ziel. Sie müssen mir als Wasserfallen jetzt nicht weismachen, ich sei gegen die Wasserkraft, nur weil ich keine Strukturerhaltung möchte. Meine Frage ist diese: Das UVEK hat bewilligt, dass die Kantone ab 1. Januar 2015 mit den Wasserzinsen nach oben gehen. Jetzt will das gleiche UVEK und wollen Sie als Bundesrätin die 50 oder 60 Millionen Franken, die bei den Wasserkraftwerkbetreibern weggehen, mit etwa 100 Millionen Franken dieser Marktprämie direkt subventionieren. Wissen Sie, was die linke und die rechte Hand im UVEK in diesem Bereich wirklich tun? [PAGE 86]