Janiak Claude · Ständerat · 2016-03-03

Wortprotokoll

Herr Noser hat mich jetzt herausgefordert; ich habe den Eindruck, dass er hier vielleicht noch nicht ganz angekommen ist. Bei uns ist die Praxis die: Wenn wir das Gefühl haben, dass ein Thema in diesem Rat nicht vollständig zu Ende besprochen werden kann, dann behalten wir es nach Möglichkeit bei uns und bilden uns zuerst eine vertiefte Meinung, und dann senden wir es an den anderen Rat. So haben wir es bis jetzt jedenfalls gehalten.

Wir haben sehr oft den Fall gehabt - das ist bereits erwähnt worden -, dass wir mit Vorstössen aus dem Nationalrat bombardiert wurden, die dort im Plenum nicht einmal diskutiert wurden, die reihenweise in Gesamtdebatten angenommen wurden und wo man nicht einmal im Amtlichen Bulletin nachlesen konnte, was der Grund für die Annahme war. Behalten wir doch die Geschäfte, die von uns kommen, bei uns, debattieren wir sie zuerst bei uns seriös, bilden wir uns eine Meinung, und stimmen wir am Schluss darüber ab. Dann können die Geschäfte an den anderen Rat gehen.

Deshalb bitte ich Sie, dem Ordnungsantrag Hêche zuzustimmen.