Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2016-03-07

Wortprotokoll

Im Rahmen der Botschaft vom 3. September 2014 zur Änderung des Asylgesetzes wurde das Einsparpotenzial durch die Beschleunigung der Asylverfahren anhand einer Modellrechnung kalkuliert. Die Berechnung beruht auf der Annahme von jährlich rund 24 000 Asylgesuchen und einem Bedarf von rund 5000 Plätzen in den Zentren des Bundes. Die Modellrechnung ergab, dass jährliche Nettoeinsparungen in der Höhe von bis zu 170 Millionen Franken im Vergleich zum damaligen System erzielt werden können.

Diese Wirtschaftlichkeitsberechnung wurde im Rahmen der Evaluation des Testbetriebs Zürich umfassend aktualisiert und überprüft. Dabei wurden auch mögliche Veränderungen bei zentralen Einflussgrössen - wie beispielsweise ein starker und dauerhafter Anstieg der Asylgesuche - in verschiedenen Szenarien berücksichtigt. Die Evaluationsergebnisse bestätigen grundsätzlich die Wirtschaftlichkeit der Beschleunigung der Asylverfahren, und dies auch bei einer höheren Zahl von Asylgesuchen. Die detaillierten Evaluationsergebnisse werden vom Staatssekretariat für Migration in nächster Zeit veröffentlicht.