Lexipedia

Hollenstein Pia · Nationalrat · 2002-03-11

Hollenstein Pia · Nationalrat · St. Gallen · Grüne Fraktion · 2002-03-11

Wortprotokoll

Herr Bundesrat, wenn ich Sie richtig verstanden habe, nehmen Sie darauf Bezug, dass im Schlussdokument, das über einen Zeitraum von drei Jahren befindet, über die Geschichte, die ich anspreche, nichts vorkommt. Aber in den Protokollen wurden ganz klar Bezüge zur Schweiz gemacht. Meine Frage nun nochmals, wie ich dies schon ursprünglich fragte: Ist der Bundesrat bereit, uns in einem Anhang oder in einem Bericht über die Aussagen zu informieren, die in den Protokollen, in den Zusatzdokumenten, zu den Beziehungen der Schweiz zu Südafrika - nicht nur bezüglich Basson, nicht nur bezüglich Regli - gemacht wurden? Oder muss jede Parlamentarierin oder jeder Parlamentarier selber auf der Website surfen und allenfalls etwas finden? Das ist meine Frage. Wird der Bundesrat diese Arbeit zuhanden der Öffentlichkeit machen, nicht nur für uns hier, sondern für eine bessere Transparenz? Sonst muss ich noch öfters kommen und wieder eine Frage stellen. Ich wäre sehr froh, wenn der Bundesrat bereit wäre, die volle Transparenz herzustellen. Aber es braucht ein bisschen Arbeit.