von Siebenthal Erich · Nationalrat · 2016-03-09

Wortprotokoll

Um zu leben, muss der Mensch essen. Auf vieles, was wir heute als wichtig ansehen, könnten wir eigentlich verzichten, da es nicht zu den überlebenswichtigen Grundbedürfnissen des Menschen gehört. Auf Nahrung hingegen können wir nur für eine begrenzte Zeit verzichten. Die Sicherstellung der Ernährung der Bevölkerung ist daher von zentraler Bedeutung. Dabei geht es nicht nur darum, dass Nahrung grundsätzlich verfügbar ist, es geht auch darum, dass sie vielfältig und von guter Qualität ist. Dieser wichtige Punkt wird in Artikel 102 der Bundesverfassung beschrieben; was die Aufgaben der Landwirtschaft zu dessen Erfüllung sind, ist in Artikel 104 festgehalten.

Dass die sichere Versorgung mit Nahrung in der erforderlichen Menge jederzeit gewährleistet ist, versucht der Bund über nationale Verträge sicherzustellen. Dass diese jedoch das Papier, auf dem sie geschrieben sind, nicht wert sind, wurde im Sommer 2009 deutlich, als sowohl Russland wie auch die Ukraine Exportverbote für Getreide erliessen. Sie blockierten damit die internationalen Märkte. Die Sicherheit unserer Lebensmittel im Sinne der Qualität der Nahrung zu garantieren wird zunehmend zu einer Herausforderung.

Die Initiative präzisiert Artikel 104 der Bundesverfassung und bietet eine Lösung für die obengenannten Probleme. Es soll nämlich ein verstärkter Fokus auf die inländische Produktion gelegt werden. Damit soll nicht der Mythos eines Plans Wahlen wiederbelebt werden, und wir wollen auch keine neuen protektionistischen Massnahmen aufbauen. Es soll lediglich präzisiert werden, dass eine inländische Produktion zu fördern ist. Dass diese Präzisierung nötig ist, hat der Bundesrat selbst in der Erläuterung zu einem nun zurückgezogenen Gegenvorschlag ausgeführt.

Eine nachhaltige Produktion gemäss unserem einheimischen Potenzial ist auch im internationalen Kontext die moralische Pflicht der Schweiz. Zudem müssen wir unsere Ressourcen schonend nutzen, damit die Schweiz und ihre Landschaft auch touristisch attraktiv bleiben.

Eine grosse Bedeutung hat dabei auch die Berg- und Alpwirtschaft. Hierbei geht es um eine erschwerte Bewirtschaftung, die dezentrale Besiedelung, das Offenhalten der Flächen und das Eindämmen der Erosion, um nur einige Elemente zu nennen, die dank der aktiven Bewirtschaftung möglich sind. Durch diese Bewirtschaftung entstehen zusätzlich qualitativ hochstehende Nahrungsmittel, beispielsweise Spezialitäten im Bereich Käse und Fleisch, um nur zwei zu nennen. Die Nutzung der dort vorhandenen Ressourcen und die Erhaltung der Landschaft in ihrer Attraktivität können aber nur mit der Haltung von Tieren sinnvoll geleistet werden. Die Berg- und Alpwirtschaft will auch in Zukunft ihren Beitrag zur sicheren Ernährung des Volkes leisten.

Es ist schlicht verantwortungslos und im höchsten Mass unethisch, die Versorgung der Schweiz auf Kosten anderer sicherzustellen. Deshalb ist die Verfassung im Sinne der Initiative anzupassen und damit ein Zeichen für eine verantwortungsvolle Ernährungssicherheit der Schweiz zu setzen. Wir sind verpflichtet dazu, selbst zu produzieren, was möglich ist, vom Tal bis auf die Alpen. Wir dürfen unsere Nahrung nicht anderen vom Teller wegkaufen, nur weil wir es uns eben leisten können.

Daher empfehle ich ein Ja zur Initiative!