Stamm Luzi · Nationalrat · 2016-03-10

Wortprotokoll

"Geschäftsprüfungskommission. Jahresbericht 2015": Was ist die Geschäftsprüfungskommission? Gemäss Seite 12 unseres Berichtes haben sich 25 Mitglieder der GPK des Nationalrates und die Mitglieder der GPK des Ständerates sinngemäss mit folgenden Aufgaben zu beschäftigen: Die Geschäftsprüfungskommissionen nehmen als parlamentarische Kommissionen im Auftrag der eidgenössischen Räte die Oberaufsicht über die Geschäftsführung des Bundesrates, der Bundesverwaltung und der eidgenössischen Gerichte wahr. Bei der Ausübung des Auftrages überprüfen die Kommissionen hauptsächlich, ob die Bundesbehörden die vom Gesetzgeber übertragenen Aufgaben richtig vollziehen.

Da haben wir als Mitglieder der Geschäftsprüfungskommission also die Möglichkeit, Inspektionen und Evaluationen durchzuführen - eine eigentlich faszinierende Aufgabe, wenn wir als Nationalrätinnen und Nationalräte diese Aufgabe wirklich wahrnehmen. Es ist eine unglaubliche Vielfalt, aus der wir auswählen können. Als Stichwort nenne ich z. B. das Thema Beschaffungswesen, von dem auf Seite 10 des Berichtes die Rede ist. Man hörte von Untersuchungen betreffend Computer oder von denjenigen betreffend Autobahnen. Sind diese Aufgaben richtig vergeben? Wenn man sich da ins Detail vertieft, kann das sehr interessant sein. Die Vielfalt geht z. B. bis hin zu der Frage, wie der Bund auf eine Grippeepidemie reagieren soll.

Das Jahr 2015 wurde im Bericht in sehr vielen Seiten zusammengefasst. Untersucht wurden unter anderem auch die flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit. Wenn man das liest, sieht man, dass auch dort die Bürokratie gross ist. Wenn man dann die Personenfreizügigkeit hat, ist die damit verbundene Bürokratie in jedem einzelnen Fall trotzdem noch gross.

Der Ausblick auf 2016 freut mich: Ich habe die Freude, die neunköpfige Delegation zu präsidieren. Es geht um das EJPD, das Justiz- und Polizeidepartement, unter anderem um die Aufgabe Asyl. Wir werden diese faszinierende Arbeit bereits in diesem Monat angehen. Werden die Asylzentren, die nun geplant sind, effizient verwaltet? Was läuft im Asylwesen? Macht das die Bundesverwaltung optimal? Macht sie es effizient? Die Arbeit geht uns nicht aus.