preparatory:AB 196479

Wortprotokoll

Ja, der Bundesrat ist aufgrund der Finanzhaushaltverordnung verpflichtet, diesen Beschluss so umzusetzen. In den Details werden wir mit dem VBS noch abklären müssen, welche Beträge wir in welchem Jahr einsetzen; das hängt wieder davon ab, welche Rüstungsgüter in den entsprechenden Jahren beschafft werden können.