Eder Joachim · Ständerat · 2016-03-16

Wortprotokoll

Gerne rufe ich Ihnen den Wortlaut der Motion Lohr in Erinnerung: "Der Bundesrat wird beauftragt, im Sinne der Breitensportförderung Pläne nicht nur für ein, sondern für mindestens drei nationale Zentren für Schneesport zu erarbeiten." Der Nationalrat hat die Motion am 15. Dezember letzten Jahres mit 91 zu 84 Stimmen angenommen. Die WBK-SR hat das Geschäft am 21. Januar 2016 behandelt und beantragt Ihnen - das können Sie dem schriftlichen Bericht entnehmen - einstimmig die Ablehnung der Motion. Da Kollege Rieder einen Antrag auf Annahme der Motion eingereicht hat, mache ich Ihnen zusätzliche Ausführungen zum vorliegenden schriftlichen Bericht unserer Kommission.

Wichtig für die Bewertung der Motion sind einige Hintergrundinformationen. So prüfte das Bundesamt für Sport mögliche Standorte für ein nationales Schneesportzentrum. Diese Prüfung erfolgte zeitgleich mit der Erarbeitung der Unterlagen für die Gesamtschau Sportförderung des Bundes. Ursprünglich interessierten sich zehn Standorte für ein nationales Schneesportzentrum. Nach einer detaillierten Evaluation obsiegte der Standort Lenzerheide vor Andermatt, Engelberg und Fiesch.

Sicher erinnern Sie sich an folgenden parlamentarischen Vorstoss mit ähnlichem Hintergrund: Die Motion de Buman 13.3616 verlangte ja die Lancierung und Umsetzung einer Schneesport-Initiative und unter anderem auch drei nationale Schneesportzentren. Die Motion wurde in unserem Rat abgeändert und vom Parlament mit der Stossrichtung "Unterstützung der Aktivitäten des Vereins Schneesportinitiative" gutgeheissen. Damit ist das Stichwort gefallen: Schneesport-Initiative. Im Mai 2014 hat der Verein Schneesportinitiative Schweiz seine Arbeiten aufgenommen. Ziele des Vereins sind die Schaffung einer Plattform für Angebote für Schneesportlager sowie die Sensibilisierung von Lehrkräften und Behörden für den Schneesport. Alle Stakeholder sind im Verein vertreten: Bundesamt für Sport, Seco, Seilbahnen Schweiz, Swiss Ski, Swiss Snowsports, Sportartikelbranche. Sie tragen auch gemeinsam die Kosten. Das Vereinsbudget beträgt rund 700 000 Franken. Das Bundesamt für Sport und das Seco finanzieren maximal die Hälfte. Die Geschäftsstelle des Vereins ist beim Schweizer Tourismus-Verband angesiedelt.

Ich komme - das immer noch unter dem Aspekt der Hintergrundinformationen, die mir wichtig erscheinen - auf einen weiteren Vorstoss zu sprechen. Die Motion der WBK-NR 13.3369, "Sportveranstaltungen und Förderung von Nachwuchs- und Spitzensport", wurde von beiden Räten mit sehr deutlichen Mehrheiten angenommen. Sie verlangt Folgendes: "Der Bundesrat wird beauftragt, der Bundesversammlung - gestützt auf das Sportförderungsgesetz - eine Vorlage zur konkreten Förderung von Breiten-, Nachwuchs- und Leistungssport sowie die Umsetzung von ausgewählten Projekten aus dem NIV-Konzept (Nachhaltigkeit, Innovation und Vermächtnis - ohne Olympische Spiele) vorzulegen. Die finanziellen Mittel sind Bestandteil dieser Vorlage." So weit dieser Vorstoss.

Der Bundesrat hat dann das VBS damit beauftragt, eine konzeptionelle und finanzielle Gesamtschau zur künftigen Sportförderung des Bundes vorzubereiten. Das Bundesamt für Sport hat in der Folge ein Breitensport-, ein Leistungssport- und ein Immobilienkonzept erarbeitet. Der Bundesrat hat diese drei Konzepte im Mai 2015 als Gesamtschau Sportförderung des Bundes für ein Vernehmlassungsverfahren verabschiedet. Die Vernehmlassung ist nun ausgewertet.

Ich nenne Ihnen einige Resultate, die der Kommission wichtig erscheinen: Insgesamt sind 150 Stellungnahmen eingegangen; alle Kantone, sechs Parteien, drei Dachverbände der Wirtschaft, 67 Sportverbände und rund vierzig weitere Organisationen haben sich vernehmen lassen. Die Gesamtschau Sportförderung des Bundes stösst bei ihnen auf Zustimmung. Dies gilt insbesondere für die Kantone und die Sportverbände. Die Gesamtschau wird als sinnvolle und korrekte Auslegeordnung erachtet. Es wird begrüsst, dass der künftige Handlungsbedarf transparent ausgewiesen wird.

Die Notwendigkeit einzelner Massnahmen hingegen wird unterschiedlich beurteilt. Von verschiedenen Teilnehmerinnen und Teilnehmern wird die Bedeutung der Eigenverantwortung hervorgehoben: Sport sei letztlich eine Privatsache, und der Staat dürfe in diesem Bereich keine Vorschriften erlassen. Andere Stellungnahmen wiederum betonen die Wichtigkeit staatlicher Unterstützung. Die Sportverbände selber weisen mit Nachdruck darauf hin, dass die Schweiz ohne zusätzliche staatliche Unterstützung des Leistungssports international an Wettbewerbsfähigkeit verliere.

Insgesamt kann festgehalten werden, dass namentlich bei den politischen Parteien Massnahmen im Bereich des Breitensports mehr Unterstützung finden als Förderprogramme im Bereich des Leistungssports. Was den Leistungssport anbelangt, steht die Nachwuchsförderung im Vordergrund.

Zum Immobilienkonzept Sport des Bundes gingen wenige Stellungnahmen und Bemerkungen ein. Kontrovers diskutiert wurde in erster Linie der Bau eines nationalen Schneesportzentrums - damals sprach man nur von einem. Dies scheint mir gerade im Zusammenhang mit der vorliegenden Motion Lohr sehr wichtig zu sein. In ihrer grossen Mehrzahl sprechen sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer vor allem angesichts der ungünstigen Haushaltperspektiven des Bundes gegen ein solches Zentrum aus. Befürworter sind lediglich die Kantone der Ostschweiz oder Organisationen, die dem Schneesport nahe sind. Diese sprechen sich mitunter sehr dezidiert für den Bau und Betrieb eines einzigen nationalen Schneesportzentrums aus. Swiss Ski hingegen, das mag Sie überraschen, lehnt ein [PAGE 204] Schneesportzentrum ab und befürwortet Subventionen für die Kompetenzzentren in Brig, in Engelberg und in Davos sowie die direkte zusätzliche Unterstützung der Organisatoren von Schneesportlagern.

Abschliessend halte ich namens der einstimmigen Kommission fest: Die Kommission ist sich der Bedeutung bewusst, die dem Schneesport bei der Förderung des Breitensports zukommt, aber bei der aktuellen Finanzlage des Bundes hat die Investition in drei Spitzensportzentren - die Motion spricht sogar von "mindestens drei" - keine Priorität. Die Forderung ist finanzpolitisch überhaupt nicht realistisch. Unsere Kommission ist der Meinung, dass das Parlament mit der Annahme der Motion 13.3616, die die Lancierung und Umsetzung einer Schneesport-Initiative verlangt, den Bundesrat bereits beauftragt hat, Massnahmen zur Förderung dieser Art von Sportaktivitäten zu treffen. Die Kommission lehnt zudem eine einseitige Unterstützung durch den Bund ab und befürwortet vielmehr eine Partnerschaft, an der sich Vereine, Sponsoren und Wirtschaftskreise ebenso beteiligen wie Kantone und Gemeinden.

Aus all diesen Gründen beantragt die Kommission Ihnen einstimmig, die Motion Lohr abzulehnen.