AB 197011
Schneider-Ammann Johann N. · Bundesrat · Bern · 2016-03-16
Wortprotokoll
Frau Nationalrätin Friedl, die erste Antwort ist ganz klar Ja. Die Nachhaltigkeit ist gegeben, die muss sein. Wir haben ein Musterabkommen im Efta-Kontext, das ist der Standard. Da zögere ich keine Sekunde: Wir werden das weiterhin mitnehmen.
Die zweite Frage ist etwas heikler, aber ich gebe Ihnen eine konkrete Antwort. Wenn man mit Malaysia ein Freihandelsabkommen abschliessen möchte - wir möchten das als Efta grundsätzlich tun, die Verhandlungen sind ein gutes Stück vorangekommen -, kommt irgendeinmal die Frage des Palmöls. Dann kommt die Frage, wie viel Palmöl in Richtung Westen man akzeptieren muss, für welche Verwendung, zu welchem Zweck, und was im Gegenzug dann landwirtschaftsmässig von uns zur Disposition gestellt werden muss. In diesen Verhandlungen, in diesen Diskussionen sind wir. Wir führen diese Diskussionen gründlichst. Die Landwirtschaftsvertreter - gemeint ist das Bundesamt für Landwirtschaft - sind involviert. Ich kann Ihnen sagen, dass ich Sie nicht mit irgendetwas zu irgendeinem Zeitpunkt überrasche. Meine Verhandlungsmaxime ist, so, wie wir das bei China gemacht haben, dass die Betroffenen frühzeitig informiert werden, worum es geht, wo die Chancen sind, wo die Risiken sind. Die Betroffenen haben von mir damals gehört: "Wenn ich euch nicht wieder zusammenrufe, dürft ihr euch darauf verlassen, dass wir innerhalb der Bandbreiten bleiben." Das war der Fall, und das wird auch bei kommenden Dossiers genau gleich gemacht.