Müller Leo · Nationalrat · 2016-03-17

Wortprotokoll

Also, zum ersten Teil dieser Vorlage: Der Juni liegt für die Beratung nicht drin, das wäre bereits in der nächsten Session. Im Juli und August haben wir keine Session; die Beratung ist also nicht möglich. Aber wir werden dann in der Kommission auch den zweiten Teil, die Umsatzabgabe auf Versicherungen und Wertschriften, beraten. Sie haben das ja in der Kommission mitbekommen: Es soll an einer unserer nächsten Sitzungen, vielleicht an der nächsten Sitzung, beraten werden, wie es dort weitergehen soll und ob die Vernehmlassung - auch Sie wissen ja, dass dazu noch eine Vernehmlassung erfolgen muss - eröffnet werden soll oder ob das später erfolgen soll. Aber es vergeht sicher noch einige Zeit. Es müsste ein Vernehmlassungsverfahren durchgeführt werden, dann eine Neubeurteilung. Und ich sage Ihnen hier offen: Wenn Sie jetzt eine Vernehmlassung mit dieser Vorlage eröffnen, dann wird das relativ schwierig für diese Vorlage werden. Auch Sie können hier ja eins und eins zusammenzählen.