Maurer Ueli · Bundesrat · 2016-03-17

Wortprotokoll

Vorab müssen wir festhalten: Wenn wir von Sparen sprechen, dann geht es darum, dass unsere Einnahmen nicht mehr so rasch wachsen wie in der Vergangenheit. Nur in dieser Legislatur wachsen die Bundeseinnahmen nochmals um 5 Milliarden Franken. Wir haben also durchaus Wachstum. Aber die Wachstumsraten, die wir beispielsweise bei Bildung und Forschung hatten - es waren während Jahren 6 bis 8 Prozent -, müssen leicht zurückgefahren werden. Wir geben nicht weniger Geld, wir sparen nicht wirklich. Unter Sparen versteht man ja, dass man in Zukunft weniger erhält. Das Wachstum wird einfach etwas kleiner. Einem Gemeinwesen wie dem Bund oder den Kantonen, die in den letzten Jahren fette Erträge hatten und immer aufstocken konnten, steht es nicht so schlecht an, wenn man die Aufgaben wieder mal überprüfen und sich überlegen muss, ob man das eine oder das andere nicht effizienter regeln könnte. So gesehen, ist der Prozess, den wir mit dem Stabilisierungsprogramm nun einleiten, durchaus auch heilsam.