Büchel Roland Rino · Nationalrat · 2016-03-17

Wortprotokoll

Ich bin gerade froh um die Frage von Herrn Fässler. Er wird ja nicht in sein Zuhause im Appenzellischen zurückkehren können, es ist ein bisschen weit. Ich glaube nicht, dass er ein Rabenvater ist, weil er das nicht tut.

"Der Nationalrat soll an die Väter und Mütter in seinen Reihen denken!" So lautet der Titel der parlamentarischen Initiative. Schauen Sie gut hin: Sogar ein Ausrufezeichen wurde gesetzt. Der Nationalrat soll also dafür sorgen, dass seine Mitglieder gute Eltern sein können. Das will unsere ehemalige Kollegin Bernasconi - angeblich. Was sie wirklich erreichen wird, ist hingegen, dass noch mehr Nationalrätinnen und Nationalräte während der Session täglich nach Hause fahren und trotzdem eine Übernachtungsentschädigung einstreichen können. Seien wir doch ehrlich: Bei dieser Vorlage handelt es sich um einen veritablen Etikettenschwindel. Warum?

Wir müssen uns den Inhalt des Begehrens anschauen, nicht den Titel; diesen müssen wir beiseitelassen. Frau Bernasconi will, es wurde gesagt, dass wir mit unseren Beratungen nicht mehr um 08.00 Uhr, sondern um 08.15 Uhr beginnen. Sie ist nicht die Erste, die das verlangt; Frau Graf-Litscher hat es erwähnt. Ein Journalist der "Sonntags-Zeitung" hat den Nagel auf den Kopf getroffen. Er schreibt: "Am Donnerstag berät der Nationalrat über die sogenannte Schlafmützen-Initiative. Die Parlamentarier der Grossen Kammer sollen eine Viertelstunde länger schlafen können ... Begründet wird der Vorstoss aber nicht damit, dass viele Politiker morgens nur schwer aus den Federn kommen, sondern damit, dass Mütter, aber auch immer mehr Väter, im Nationalrat abends zurück zu ihren Kindern fahren wollen. Um rechtzeitig zur Beratung der Geschäfte im Nationalratssaal zu sein, mache eine Viertelstunde schon viel aus. Stimmt schon, aber heute sind zum offiziellen Beginn um 08.00 Uhr morgens längst nicht alle Ratsmitglieder im Saal."

Auch die "Aargauer Zeitung" hat sich über den Vorstoss lustig gemacht.

Ich habe während dieser Session jeden Tag in den Saal geschaut. Von meinem Platz aus, gerade hier neben dem Rednerpult, hat man eine recht gute Übersicht. Ich habe mich nicht für die brutale, sondern für die sanfte Version entschieden und den kleinen Test um 08.15 Uhr gemacht. Das Resultat war nicht berauschend. Sogar wenn ich die Wandelhalle, die Vorzimmer und das Café Vallotton mit einbezog, so war um 08.15 Uhr jeweils nur gut die Hälfte der Ratsmitglieder präsent.

Ich wechsle kurz das Thema: Am letzten Donnerstag haben wir der Motion Brunner 14.4265 zugestimmt. Der Toggenburger Bauer will, dass unsere Soldaten mit Schweizer Frischmilch versorgt werden. Er sagt, und das völlig zu Recht, dass unsere Leute dann noch besser gestärkt in den Einsatz steigen könnten. Auch ich glaube, dass das so ist. Deshalb habe ich der Motion zusammen mit 111 Nationalrätinnen und Nationalräten zugestimmt. Machen wir es künftig doch wie unsere Armeeangehörigen: Trinken wir während der Session unser morgendliches Glas Milch. Ob wir das im Hotel oder in einem Café in Bern oder im Café Vallotton oder in der Galerie des Alpes tun, spielt ja nicht so eine Rolle. Was zählt, ist die Wirkung. Wir werden nach dem Genuss von heimischer Milch auch künftig bereit, kraftvoll genug und [PAGE 524] in der Lage sein, mit unseren Geschäften wie bis anhin um 08.00 Uhr zu beginnen.

Zum Schluss nochmals ein Argument, weshalb meiner Meinung nach wirklich niemand dem Entwurf zustimmen kann. Herr Fässler hat es in seiner Frage ein bisschen angerissen. Wir können doch nicht jeden Abend nach Hause reisen, künftig am nächsten Morgen noch später anfangen - 08.00 Uhr ist beileibe nicht früh - und dem Steuerzahler trotzdem 180 Franken für unsere Anwesenheit hier in Bern abverlangen.

Weil ich denke, dass wir von der Initiantin nicht mit dem Titel ihres Vorstosses an der Nase herumgeführt werden sollten, bitte ich Sie, auf diese Vorlage nicht einzutreten.