Markwalder Christa · Nationalrat · 2016-04-25

Wortprotokoll

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, ich heisse Sie herzlich zu unserer Sondersession willkommen! Die Behandlung der Legislaturplanung wird im Rahmen einer organisierten Debatte durchgeführt. Das Ratsbüro hat für die Fraktionen eine Gesamtredezeit von 240 Minuten festgelegt. Im Gegensatz zu anderen organisierten Debatten erstreckt sich die organisierte Debatte zur Legislaturplanung über die ganze Beratung, d. h. sowohl über die allgemeine Aussprache als auch über die Detailberatung. In der Redezeit für die Fraktionen ist die Begründung der einzelnen Minderheitsanträge inbegriffen. Der Rat entscheidet gemäss Artikel 33b des Geschäftsreglementes des Nationalrates nur über die Anträge und Minderheitsanträge der vorberatenden Kommission. Infolgedessen ist die Einreichung von Einzelanträgen zu diesem Geschäft nicht möglich.