Aeschi Thomas · Nationalrat · 2016-04-27

Wortprotokoll

Ja, auf jeden Fall. Wie gesagt, habe ich in die parlamentarische Initiative einen Entwurf eingefügt. Ich denke, die Frage, wie hoch das Quorum liegen soll, sollte die Staatspolitische Kommission entscheiden. Man kann darüber diskutieren, ob es 70 oder sogar 80 Personen sein sollen. Bei 100 Personen würde die Mehrheit über die Frage entscheiden, wie sie dann beim Veto selbst zur Abstimmung kommt. Das Quorum sollte also unter 100 Personen liegen. Aber ich denke, die Frage, wo genau zwischen 0 und 100 Personen es liegen soll, sollte die Staatspolitische Kommission noch im Detail anschauen und einen entsprechenden Antrag an den Rat stellen.