Lombardi Filippo · Ständerat · 2016-05-30

Wortprotokoll

Può essere un po' frustrante aver preparato un rapporto di 22 pagine e una relazione di un'ora per spiegarvi i contenuti di questo rapporto e doverlo riservare ai pochi eletti di grande qualità che sono ancora presenti in aula. D'altronde la mia perplessità non è soltanto legata a questa situazione ma al fatto che qualche volta mi chiedo a cosa serve arrivare a fare un rapporto al plenum - la legge ci impone di farlo - su dei fatti vecchi di un anno e mezzo; ma questo è il ritmo del nostro Parlamento e rispecchia le nostre regole.

Die OSZE mit ihren 27 Mitgliedstaaten, die, wie man oft sagt, von Vancouver bis Wladiwostok reichen, ist nach der Uno die am breitesten abgestützte internationale Organisation. Im Jahr 2015 feierte sie ihr 40-jähriges Bestehen. Die Bedeutung dieser Organisation hat nach dem Fall der Berliner Mauer eine Zeit lang abgenommen. In den letzten paar Jahren hat sie aber wieder zugenommen, insbesondere wegen der Ukraine-Krise, als die OSZE als einzige internationale Organisation wirklich sofort reagieren und vor Ort eine wichtige Vermittlungs- und Beobachtungsrolle spielen konnte. Diese wird notabene von allen Seiten anerkannt. Das ist nicht zufällig geschehen. Es ist auch deshalb geschehen, weil in diesem schwierigen Jahr 2014 die Schweiz an der Spitze der OSZE stand, mit unserem damaligen Bundespräsidenten Didier Burkhalter. Diese Rolle hat er sehr gut wahrgenommen. Wir haben auch noch im Jahr 2015 Auswirkungen gesehen, insbesondere mit der Arbeit eines Panel of Eminent Persons, einer Gruppe von wichtigen Persönlichkeiten, die aber im Moment keine politischen Ämter mehr innehaben. Sie haben sich Überlegungen zur Weiterentwicklung der Sicherheitsarchitektur in Europa gemacht. Die Schweiz wurde in dieser Arbeitsgruppe durch die ehemalige Nationalrätin Barbara Haering vertreten.

Die Parlamentarische Versammlung der OSZE setzt sich aus etwas mehr als 350 Parlamentariern zusammen. Darunter sind auch sechs Vertreter der Schweiz. Ständerat und Nationalrat entsenden je drei Mitglieder und ein Ersatzmitglied. Ich darf mich in diesem Abenteuer von meinen hochgeachteten Kollegen Josef Dittli, Alex Kuprecht und Claude Janiak begleiten lassen. Die drei Hauptversammlungen des letzten Jahres haben im Februar in Wien, im Juli in Helsinki und im September in Ulan-Bator stattgefunden. Nebst der üblichen Kommissions- oder Ausschussarbeit war es an diesen Versammlungen wichtig, eine Resolution der Schweiz durchzubringen. Die Resolution über die Weiterentwicklung eines Code of Conduct for Armed Forces in Konfliktsituationen wurde von unserer Kollegin Nationalrätin Ida Glanzmann eingereicht und nach einer Diskussion einstimmig angenommen. Die Schweiz hat sich damit einen Ruf erworben als Verfechterin von konkreten Massnahmen, damit die Streitkräfte in Konfliktsituationen gewissen Regeln unterstellt werden.

Hinzu kommen die zahlreichen Wahlbeobachtungen. Die Wahlbeobachtungen in verschiedenen Ländern sind ein wichtiges Instrument zur Stärkung der Demokratie in Ländern, die wir als Schwellenländer der Demokratisierung bezeichnen könnten. Daran hat sich auch die Schweizer Delegation mehrmals beteiligt.

Werfen wir noch einen Blick auf die nächste Tagung. Das Jahr 2016 ist nicht mehr Bestandteil des Berichtes, aber ich glaube, man kann auch dazu etwas sagen. Die erste Tagung hat im Februar in Wien stattgefunden. Die zweite, die Sommertagung, wird Anfang Juli in Tbilissi stattfinden. Dort wird die Schweiz zwei Resolutionen einreichen.

Die eine betrifft den "unrestricted access of all OSCE parliamentarians and delegations to all OSCE events". Das Ziel dieser Resolution ist eben, ähnliche Situationen zu vermeiden, wie wir sie in den letzten zwei Jahren erleben mussten. Da wurde ab und zu infolge der Krisensituation in der Ukraine und der Sanktionen gegen Russland der eine oder andere Delegierte - besonders aus der russischen Delegation - ausgeladen. Das hatte zur Folge, dass dann die ganze Delegation nicht an Sitzungen teilnahm. Das ist nicht förderlich für den Dialog, den wir unbedingt wollen.

Die zweite schweizerische Resolution, die wir in Tbilissi vorstellen werden, betrifft die Weiterführung der Arbeit des erwähnten Panels zu einer neuen Sicherheitsarchitektur in Europa, das unter dem Vorsitz der Schweiz vor zwei Jahren installiert worden ist.

Ich glaube, es ist wichtig, dass wir uns weiterhin an einer solchen Organisation beteiligen, wir können da oft punkten. Das betrifft etwa den Dialog zwischen Russland und der Ukraine, den ich schon erwähnt habe. In diesem Jahr wird natürlich auch der Nagorno-Karabach-Konflikt wieder stark in den Vordergrund treten. Auch dort glaube ich: Wenn wir fähig sind, den Dialog zwischen der armenischen und der aserbaidschanischen Seite ein bisschen zu fördern, haben wir etwas Gutes getan, um die Lage zu deeskalieren und ein bisschen Vertrauen zu etablieren.

Damit schliesse ich, nicht ohne zu bemerken - das wird Sie sicherlich extrem interessieren -, dass die Reisekosten der Delegation im Jahr 2015 bloss 15 313 Franken ausgemacht haben.