Leuthard Doris · Bundesrat · 2016-05-31

Wortprotokoll

Der Bundesrat hat ja im steuerlichen Bereich keine Massnahmen vorgeschlagen. Er hat die Position der Finanzdirektoren übernommen. Der Nationalrat sieht einen Katalog von Steuerabzugsmassnahmen vor, der in Ihrem Rat keine Chancen hat und übertrieben ist - da sind wir uns, glaube ich, alle einig. Das hätte dann effektiv nicht mehr sehr viel mit Gebäuderenovationen zu tun; vielmehr wären damit Steueroptimierungen verbunden.

Allerdings ist es eine Tatsache - wir haben das schon in der ersten Runde diskutiert -, dass der Ersatzneubau ein bisschen ein stiefmütterliches Dasein fristet, auch im Steuerrecht. Daher würde es durchaus Sinn machen, sich zu überlegen, ob man diesen hier aufnehmen könnte; es ist eine marktwirtschaftliche Massnahme. Die Angaben der Steuerverwaltung zeigen, das wurde von Ihnen zu Recht dargelegt, dass der Antrag der Minderheit Schmid Martin keinen riesigen Ausfall von Steuereinnahmen zur Folge hätte, sondern einen Ausfall, der verkraftbar wäre. Auch die Finanzdirektoren haben ja geschrieben, dass diese Massnahme im Bereich des Ersatzneubaus der richtige Ansatz wäre, wenn es einen Kompromiss geben sollte. Insofern geht es jetzt wahrscheinlich um die Bereinigung von Differenzen.

Ich selber denke, dass der Ersatzneubau in den nächsten Jahren eher mehr Zuspruch bekommen wird. Renovationen von Häusern sind nämlich teurer. Es geht zudem sehr oft auch um Verdichtung und darum, das vorhandene Bauland möglichst gut auszunützen. Bei dieser Ausgangslage dürfte dem Ersatzneubau deshalb eher mehr Gewicht zukommen als bis anhin. Sie haben zu entscheiden.