Bruderer Wyss Pascale · Ständerat · 2016-05-31

Wortprotokoll

Ich bin sehr froh um das Votum von Kollege Bischofberger. Er weist auf einen sehr wichtigen Aspekt hin, den uns auch der Verband schweizerischer Elektrizitätsunternehmen unterbreitet, wenn er uns empfiehlt, hier auf den Beschluss des Nationalrates einzuschwenken, die Vorlagen zu entkoppeln und damit eben diese Rechtssicherheit, diese Planungssicherheit, diese Investitionssicherheit möglichst rasch zu schaffen; das ist eben ein wichtiger Punkt.

Ein zweiter wesentlicher Punkt scheint mir doch die Tatsache zu sein, dass beide Vorlagen - die Initiative einerseits und dieser Gesetzentwurf andererseits - kompatibel sind und dass wir hier jetzt auch gewichtige Themen für die gesamte Energiewirtschaft diskutieren und mit einer Strategie eben auch untermauern, die so oder so bedeutsam sein werden.

Als dritter Punkt ist die Tatsache zu nennen, dass unser Rat ein bisschen anders als die Kommission den Eindruck macht, man wolle jetzt vorwärtsgehen und möglichst nahe an die Beschlüsse des Nationalrates herankommen oder gar auf diese einschwenken und die Differenzen, gerade auch die gewichtigen Differenzen, bereinigen, um damit dem Ende der Beratungen zusteuern zu können.

Diese drei Aspekte bringen auch mich dazu, dazu aufzurufen, hier dem Antrag der Minderheit zuzustimmen, um diese Differenz zu bereinigen und möglichst rasch Investitionssicherheit zu schaffen.